Die übliche Bauernfängerei – diesmal aber richtig teuer!
“Sofern keine Zahlung erfolgt, kommt es zur Löschung Ihres Marken- und Patentdatensatzes.”
Fehlt da nicht der Zusatz “in unserer Abzockerdatenbank”?
Der Markenmonat
ist der März!
Eine schöne Statistik der monatlichen Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem Jahresbericht veröffentlicht. Ausweislich dieser Zahlen wurden sowohl im Jahr 2009 als auch 2010 jeweils im März die meisten Marken zur Anmeldung eingereicht.
Quelle: DPMA
Löschungen (27/2011)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 43 596
H 15 GUFIC
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2008 025 926
Nizzaklasse: 32
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1031 vom 12.07.2011:
Lust auf Deutschland
Hallo Almanya
Ländertausch
Deutschland to go
Quelle: Titelschutzanzeiger
Eintracht vs. Eintracht – wir warten weiter
Und zwar bis zum 24. August. Wobei die Tendenz wohl erwartungsgemäß in Richtung Fußballer geht.
Bleibt Eintracht Frankfurt der einzige Verein mit diesem Namen? Diese Entscheidung fällt am 24. August. Dann will die Spezialkammer für Urheber- und Namensrecht am Landgericht verkünden, ob sich der Ringerverein “Athletikclub Eintracht Frankfurt e.V.” aus dem Stadtteil Eckenheim weiter so nennen darf oder eventuell zu seiner alten Bezeichnung “AC Victoria Eckenheim” zurückkehren muss.
Quelle: WELT
Deutsches Patent- und Markenamt Jahresbericht 2010
Da ist er endlich!
