Löschungen nach Widerspruch (43/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

302 60 154
UPEX-TOOLS
Niozzaklasse: 08

304 60 581
INFRAKOM
Nizzaklassen: 09, 35, 36, 37, 38, 41, 42

307 24 841

Nizzaklasse: 44

30 2008 027 859
LISA
Nizzaklassen: 16, 21, 28

30 2008 051 772
adcatec
Nizzaklassen: 7, 8, 17, 20, 42

30 2009 063 227
KaiserTee
Nizzaklassen: 21, 32

30 2010 027 232
BeQ
Nizzaklassen: 25, 32, 33

30 2010 027 233

Nizzaklassen: 25, 32, 33

Quelle: DPMA

Löschungen (43/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

2 037 600
Starlight Inn
Nizzaklassen: 35, 36, 37, 42, 43
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 09 396

Nizzaklassen: 12, 25, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

30 2008 077 649

Nizzaklassen: 09, 41, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2009 052 393

Nizzaklassen: 3, 8, 9, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Don’t mess with the big Shaqtus

Wenn die NBA wegen des Lookouts schon nicht mit aktuellen Spielen in den Schlagzeilen ist, kann wenigstens ein Altstar einen juristischen Sieg erringen.

Shaquille O’Neal hat in Las Vegas ein Verfahren um die missbräuchliche Benutzung des von ihm verwendeten Kennzeichens “Shaqtus” gewonnen.
O’Neal legte sich in der Endphase seiner Karriere jeweils passend zum Team einen neuen Spitznamen zu. In Phoenix firmierte er passend zum Wüstenstaat Arizona als Shaqtus. In Boston benutzte er in Anlehnung an die irische Tradition der Boston Celtics “Shaqrock” als Verballhornung von “Shamrock”.

Europaweit ist unter der Registernummer 3130648 die Wortmarke “SHAQ” für die Klassen 03, 09, 10, 12, 16, 25, 28, 30, 38, 41 und 43 registriert.
Die bereits in den 90er Jahren angemeldeten deutschen Marken “SHAQ” und “SHAQ ATTAQ” sind zwischenzeitlich wegen Nichtverlängerung gelöscht worden. Dieses Schicksal teilt auch die einzige Wort-/Bildmarke des Basketballers, die unter der Registernummer 2092907 geführt wurde.

Quelle: DPMA