Quadratisch, aber nicht verwechslungsfähig

Das OLG Köln hat in der Berufung (6 U 159/11) das Urteil des LG Köln im Schokoladenmarkenstreit aufgehoben.

Der Gesamteindruck bei den beanstandeten Tafeln werde weniger durch die Form als vielmehr durch die Farbgestaltung und den Schriftzug “Milka” bestimmt, so dass die Tafeln vom durchschnittlichen Verbraucher eindeutig der Marke der Beklagten zugeordnet würden (Urt. v. 30.03.2012, Az. 6 U 159/11).

Quelle: lto.de

Wenn die Schokolade durch die berühmeten Marken “Milka” und die Farbmarke

EU Marke: 31336

derart geprägt wird, dass die 3D-Marke


DPMA: 2913183

in den Hintergrund tritt, liegt keine Verwechslungsgefahr vor. Eine absolut nachvollziehbare Argumentation des OLG, die aber nur greift, wenn es sich wie in diesem Fall, um Marken vergleichbarer Bekanntheit handelt.

HABM Jahresbericht 2011

Der HABM-Jahresbericht 2011 wurde veröffentlicht und kann auf der Website des Amtes eingesehen werden.

Der Bericht wird in einer Online-Multimedia-Fassung angeboten mit vielen Video-Interviews mit Mitarbeitern des HABM, Nutzern und Vertretern von NRO und anderen internationalen Organisationen. Außerdem enthält der Bericht Grafiken zur Veranschaulichung der wichtigsten Daten und Fakten für das Jahr 2011.

Eine druckerfreundliche Fassung im PDF-Format kann ebenfalls heruntergeladen werden.

Interessant ist beispielweise das stetige Wachstum der Anmeldezahlen in den letzten Jahren.

Bis Ende 2011 gingen knapp 106 000 Anmeldungen ein, wovon 16 % auf Anmeldungen nach dem Madrider Protokoll entfielen.

Auch die Daten zum E-Filling und zur Bearbeitungsgeschwindigkeit können sich sehen lassen.

Quelle: HABM

DPMA Newsletter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

Ausgabe März 2012
+++ Schneller zum Patent +++
—Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und britischem Patentamt —
—Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und japanischem Patentamt verlängert —
+++ Hinweis zur Statistik des BPatG und des DPMA +++
+++ Neue Aktenzeichenform +++
+++ DPMAdirekt-Schulungen in München und Berlin +++
—Elektronische Schutzrechtsanmeldung —
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
—Ist die gezahlte Verlängerungsgebühr für mein Schutzrecht eingegangen und vom DPMA gebucht worden? —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
—DEPATISnet – Expertenrecherche im Klassifikationsfeld ICB —
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
—Jahrestagung 2012 der Patentinformationszentren —
—Wettbewerbsfähigkeit durch Piraterierobustheit – Veranstaltung am 26. April 2012 in der IHK zu Leipzig —
+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA

“Wir sind das Volk” – Leipzig, übernehmen Sie!

Weil wir grade beim Thema Löschungsanträge sind –

Der Slogan “Wir sind das Volk“ soll auch weiterhin markenrechtlich geschützt bleiben. Wie es von Seiten der Stadtverwaltung Leipzig hieß, will die Stadt die Markenrechte übernehmen.

Quelle: Leipzig-Seiten.de

Offenbar ist es den Markeninhabern auch mit der Verteidigung gegen den anhängigen Löschungsantrag ernst, denn inzwischen wurde CMS Hasche Sigle zum Vertreter bestellt und im Markenregister eingetragen.