DPMA Newsletter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

Ausgabe März 2012
+++ Schneller zum Patent +++
—Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und britischem Patentamt —
—Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und japanischem Patentamt verlängert —
+++ Hinweis zur Statistik des BPatG und des DPMA +++
+++ Neue Aktenzeichenform +++
+++ DPMAdirekt-Schulungen in München und Berlin +++
—Elektronische Schutzrechtsanmeldung —
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
—Ist die gezahlte Verlängerungsgebühr für mein Schutzrecht eingegangen und vom DPMA gebucht worden? —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
—DEPATISnet – Expertenrecherche im Klassifikationsfeld ICB —
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
—Jahrestagung 2012 der Patentinformationszentren —
—Wettbewerbsfähigkeit durch Piraterierobustheit – Veranstaltung am 26. April 2012 in der IHK zu Leipzig —
+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA

“Wir sind das Volk” – Leipzig, übernehmen Sie!

Weil wir grade beim Thema Löschungsanträge sind –

Der Slogan “Wir sind das Volk“ soll auch weiterhin markenrechtlich geschützt bleiben. Wie es von Seiten der Stadtverwaltung Leipzig hieß, will die Stadt die Markenrechte übernehmen.

Quelle: Leipzig-Seiten.de

Offenbar ist es den Markeninhabern auch mit der Verteidigung gegen den anhängigen Löschungsantrag ernst, denn inzwischen wurde CMS Hasche Sigle zum Vertreter bestellt und im Markenregister eingetragen.