– ist die Liste der Unternehmen auf der Webseite “Warnung vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen” des DPMA.
Volkswagen musikalisch
EU-Markenanmeldung 11301082
Anmeldedatum: 12.10.2012
Nizzaklasse: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Inhaber: Volkswagen Aktiengesellschaft
Quelle: HABM
MontagsMarken 42. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 24.10.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 199 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
30201103020110531026493
Nizzaklassen: 35, 36
302011057715
Nizzaklasse: 30
302011057651
Nizzaklasse: 33
302011057735
Nizzaklassen: 14, 18, 25
Quelle: DPMA
“Wir sind das Volk” – Markeninhaber korrigiert
Im Juni hatte ich hier im MarkenBlog über die Übernahme des Markenrechts für die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer: 30212625) durch die Stadt Leipzig berichtet.
Jetzt hat das Deutsche Patent- und Markenamt eine Berichtigung der Umschreibung veröffentlicht.
Die Veröffentlichung im Markenblatt Teil 3b) (Heft 23/2012) wird für ungültig erklärt. Die Markeninhaber lauten: Führer, Christian 04109 Leipzig, DE, Schwabe, Uwe, 04808 Meltewitz, DE, Stadt Leipzig, 04109 Leipzig, DE.
Das Markenrecht liegt also nicht ausschließlich bei der Stadt Leipzig, sondern verbleibt auch bei zwei der ursprünglichen Markenanmeldern. Lediglich der Markenanmelder Wolfgang Tiefensee hat seinen Anteil an der Marke an die Stadt Leipzig übertragen.
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