Condom zu Aachen – Löschungsantrag zurückgewiesen

Vor etwa einem Jahr machte die Geschichte eines Geschichte über einen Löschungsantrag gegen die Marke “Condom zu Aachen” die Runde. Der Antragsteller sah religiöse Gefühle verletzt und beantragte die Löschung der Marke auf Basis von §8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG.

Dieser Antrag wurde jetzt vom DPMA zurückgewiesen.

Die Marke verstößt also nicht gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung.

Löschungen (14/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

396 56 290
Mediday
Nizzaklassen: 03, 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 79 964
Waluiskaya Kristall
Nizzaklassen: 30, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 19 681
Arthropower
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 21 945
Powersky
Nizzaklassen: 09, 16, 20, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 21 947
Skycrypt
Nizzaklassen: 09, 16, 20, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 69 278
5 G+
Nizzaklassen: 06, 17, 19, 20, 27
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Mia san mia – in Deutschland verstanden, in Europa geschützt

Als Beitrag zum gestrigen Spitzenspiel ein Blick auf zwei Markenanmeldungen der FC Bayern München AG.

Deutsche Marke
Aktenzeichen: 3020100026405
Mia san mia
Anmeldedatum: 18.01.2010
Nizzaklassen: 16, 24, 25, 28, 38, 41, 43
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen

10.11.2011 Zurücknahme nach Erinnerungsprüferbeschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„bayerische mundartliche Redewendung wird als Werbeaussage allgemeiner Art aufgefasst”

Europäische Gemeinschaftsmarke
Markennummer: 9913047
Anmeldedatum: 21.04.2011
Nizzaklassen: 16, 24, 25, 38, 41, 43
Rechtsstand: Eingetragen

Quelle: DPMA, HABM