Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1082 vom 17.07.2012:
MIGRANTENSTADL
Goodbye G.I.
Occupy Faust
Mann kann, Frau erst recht
Quelle: Titelschutzanzeiger
Madrid Highlights 2. Ausgabe
Die World Intellectual Property Organization WIPO hat die zweite Ausgabe einer neuen Publikation veröffentlicht – Madrid Highligts. Zur Ausgabe im PDF-Format.
Linktipp: EU Law Radar
Löschungsanträge (28/2012)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2011 044 282
Liquidator
Nizzaklassen: 09, 35, 37
Quelle: DPMA
Let’s Dance – BBC übernimmt RTL Marke
Die britische BBC (The British Broadcasting Corporation) hat die Wort-/Bildmarke
(Registernummer: 306 30 458)
der Kölner RTL Television GmbH übernommen.
Mit Priorität vom 11.05.2006 genießt die Marke Schutz in den Nizzaklassen 3, 9, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 42, 43 und 45.
Quelle: DPMA
MontagsMarken 29. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 18.07.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 205 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302011039238
Nizzaklassen: 06, 25, 39
302011039374
Nizzaklasse: 41
302011039522
Nizzaklassen: 03, 35
302011039201
Nizzaklassen: 16, 25, 27
Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Quelle: DPMA