Google übernimmt Bildmarke

Google hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 301 19 363) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 22.03.2001 Schutz in den Klassen 19, 31, 35, 38 und 42.

Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen umfasst:

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten; Sämereien, lebende Pflanzen, Bäume und künstliche Blumen; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Vermittlung und Abschluss von Verträgen für Dritte; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung bei der Besorgung des An- und Verkaufs von Waren für Dritte; Personal- und Stellenvermittlung, sowie der Vermittlung von Aufträgen im Bereich des Garten-, Landschafts- und Waldbaus; Abrechnung sämtlicher vorgenannter Geschäfte in (Computer-)Netzwerken, insbesondere im Internet und/oder mittels anderer Vertriebskanäle; Unternehmensberatung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, insbesondere im Internet; Betrieb einer e-commerce-Plattform im Internet; Betrieb eines Callcenters, nämlich die Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen sowie Beratung im Hinblick darauf; Betrieb einer Informations-, Beschwerde- und Notfallhotline; Werbung; Marktforschung; Telekommunikation; Onlinedienste, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Daten, Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern; Betrieb eines Teleshoppingkanals, nämlich Vermittlung, Abschluß und Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Landschaftsarchitekten; Landschaftsplanung; elektronisch unterstütztes Aufbereiten, Darstellen und Verbreiten von öffentlichen und privaten Ausschreibungen im Bereich des Garten-, Landschafts- und Waldbaus in elektronischen Netzwerken; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung über und im Zusammenhang mit öffentlichen und privaten Ausschreibungen; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung bei der Abgabe von Angeboten auf öffentliche und private Ausschreibungen und Leistungsverzeichnisse; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Einrichten und Betreiben einer Datenbank; Vermitteln und Vermieten des Zugangs zu Datennetzen, Internetseiten und zu Datenbanken; Implementierung von Programmen für die Datenverarbeitung in elektronischen Netzwerkstrukturen, Such- und Vermittlungsdienste, nämlich Suchen und Auffinden von Informationen jeglicher Art in elektronischen Netzwerken

Bisherige Markeninhaberin war die greenprofi GmbH aus Nürtingen.

Quelle: DPMA

Trayvon wird zum Politikum – und zur Marke

Der Tod eines jungen Afro-Amerikaners spaltet die USA. Der Mann, der ihn erschoss, ist auf freiem Fuß. Ob er angeklagt wird, entscheidet die Staatsanwältin. Fragen nach rassistischen Motiven des Täters und nach dem Waffenrecht verhärten die Fronten im US-Wahlkampf.

Quelle: Tagesschau

Und auch im Markenregister des USPTO finden sich bereits die ersten Trayvon Marken.

Quelle: USPTO

Löschungsanträge (14/2012)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

305 13 606
triplet
Nizzaklassen: 09, 14

30 2008 039 446
TWILIGHT
Nizzaklasse: 03

30 2008 045 617

Nizzaklassen: 06, 09, 18

30 2008 062 913

Nizzaklassen: 35, 39, 40

30 2009 075 255
ROSSMANN Online
Nizzaklassen: 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 36, 37, 38, 39, 43

30 2011 037 548
Family-Mix
Nizzaklassen: 29, 30

Quelle: DPMA

VW will die FIFTIES, SIXTIES und SEVENTIES

Plant die Volkswagen AG eine Retromodellserie? Die passenden Marken sind jedenfalls schon in Anmeldung:

SEVENTIES
EU-Marke: 10811602
Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37
Anmeldedatum: 30.03.2012

70s
EU-Marke: 10811611
Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37
Anmeldedatum: 30.03.2012

SIXTIES
EU-Marke: 10811636
Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37
Anmeldedatum: 30.03.2012

60s
EU-Marke: 10811651
Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37
Anmeldedatum: 30.03.2012

FIFTIES
EU-Marke: 10811644
Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37
Anmeldedatum: 30.03.2012

50s
EU-Marke: 10811628
Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37
Anmeldedatum: 30.03.2012

Quelle: HABM