markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
30 2009 069 719
Nizzaklassen: 07, 08
30 2010 025 747
Nizzaklassen: 35, 41, 43
30 2011 013 009
Nizzaklassen: 06, 17, 19
30 2011 016 961
Carlo Cardini
Nizzaklassen: 24, 25, 35
Quelle: DPMA
Markennummer EM10888576
Anmeldedatum 16.05.2012
Nizzaklasse 29
Waren & Dienstleistungen: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Quelle: HABM
Fra Danmark = aus Dänemark und dazu ein hübsches, dänisches Hoheitszeichen – das sollte sogar dem Harmonisierungsamt auffallen.
Quelle:DPMA Jahresbericht 2011
Danach ergeben sich folgende Quoten für zurückgewiesene Markenanmeldungen.
2005: 8,71%
2006: 7,13%
2007: 9,23%
2008: 10,04%
2009: 12,15%
2010: 12,08%
2011: 12,13%
Kennen Sie ROQARA, ALPAKKA oder EPOKKA?
Das ändert sich vielleicht in Kürze, denn es handelt sich um Markenanmeldungen der Opel Special Vehicles GmbH aus Rüsselsheim. Mit Anmeldedatum 10.05.2012 wird jeweils Schutz in den Klassen 12, 27 und 28 beansprucht.
Angemeldet wurden auch die alternativen Schreibweisen ROKKARA und ALPAKKA.
Quelle: DPMA
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Da gibt es tatsächlich mal ne Bank, die sich zum Haken bekennt – wenigstens optisch!
Aktenzeichen 3020120306969
Nizzaklasse 09, 36, 37
Anmeldedatum 16.05.2012
Aktenzeichen 3020120306950
Nizzaklasse 09, 36, 37
Anmeldedatum 16.05.2012
Markenanmelderin ist jeweils die COMMERZBANK Aktiengesellschaft.
Quelle: DPMA