MARQUES speaks out on IP Translator
Kroatien schließt sich EuroClass Version 2 an
General Court: Mc Baby v McKids
Konvergenzgruppe erzielt Durchbruch bei den Klassenüberschriften
markenrechtliches Sammelsurium
“XXS KONDOME gibt es nicht”
Na dann ist ja gut!
Die FIFA hat die EInführung der Torlinientechnologie beschlossen. In diesem Zusammenhang stelle ich die heutige Marke des Tages vor.
Cairos Chip in Ball
Registernummer: 30514126
Nizzaklasse 09, 25, 28
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
30 2009 063 015
Nizzaklasse: 41
30 2010 025 568
Sonarwave Festival
Nizzaklassen: 16, 41, 43
Quelle: DPMA
Wer bei Ewing an Dallas, J.R. und die Southfork Ranch denkt, wundert sich jetzt vermutlich, wer in drei Teufels Namen denn bitte Patrick Ewing ist.
Aber wem bei dem Namen unwillkürlich New York, Madison Square Garden, die Knicks oder das Dream Team in den Sinn kommen, der ist auf der richtigen Spur.
Der legendäre Center der New York Knicks hat die Wortmarke “PATRICK EWING” (Registernummer: 302011046655) übernommen.
Die Marke beansprucht mit Priorität vom 24.08.2011 Schutz in den Nizzaklassen 14, 18 und 25.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
999 735
Euplit
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 59 899
Sachsendampf
Nizzaklassen: 16, 35, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 29 865
Fruchtstrolche
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2011 012 739
Nizzaklasse: 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA