Sonntagslinks

Wenn man die “Sonntagslinks” am Sonntag vergisst, werden sie zwangsläufig zu Montagslinks.

Höhere Entwicklungsform eines Tennisschlägers

Manual of Trade Mark Practice: latest updates

Das wäre ja noch schöner

General Court: Vital&Fit v. Vitafit

LG Düsseldorf: Zur Frage der unzulässigen Behinderung, wenn ein von mehreren Unternehmen beschreibend genutzter Begriff als Marke angemeldet und eingetragen wird

MontagsMarken 45. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 14.11.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 138 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302011058820

Nizzaklasse: 09

302011061414

Nizzaklassen: 37, 42, 45

302011061670

Nizzaklassen: 25, 35, 41

302011061932

Nizzaklassen: 41, 44

Quelle: DPMA

BPatG: Aus Akten werden Fakten

Aktenzeichen: 30 W (pat) 40/11
Entscheidungsdatum: 5. Juli 2012
Rechtsbeschwerde zugelassen: ja
Veröffentlichung vorgesehen: ja
Normen: MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

L e i t s a t z :

Aus Akten werden Fakten

Ein von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch kann nicht als Marke geschützt werden, wenn er im Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung zu einem branchenüblichen
Werbemittel geworden ist.

Quelle: Bundespatentgericht