RAPS

Wie beurteilen die MarkenBlog Leser die nachfolgende Markeneintragung aus dem Jahr 2011?


Registernummer: 302011017874
Nizzaklassen: 31, 42
Waren & Dienstleistungen:
31 Saatgut, lebende Pflanzen, landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten

Quelle: DPMA

Wort-/Bildmarke "RAPS"

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BPatG: smartbook

Aktenzeichen: 30 W (pat) 32/11
Entscheidungsdatum: 16. Februar 2012
Rechtsbeschwerde zugelassen: ja
Veröffentlichung vorgesehen: ja
Normen: MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 – 3; §§ 50, 54

Leitsatz:

smartbook

1. Die Löschung einer Marke wegen absoluter Schutzhindernisse kann nur erfolgen, wenn das Vorliegen solcher Schutzhindernisse zu den maßgeblichen Zeitpunkten zweifelsfrei feststeht. Ist eine solche Feststellung nicht möglich, so muss es – gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen – bei der Eintragung sein Bewenden haben (im Anschluss an BPatG GRUR 2006, 155 – Salatfix).

2. Wird ein einer eingetragenen Marke entsprechendes Zeichen erst mehrere Jahre nach der Eintragung von Dritten in beschreibendem Sinne verwendet, so sind an die Feststellung, dass der Marke schon im Eintragungszeitpunkt jegliche Unterscheidungs-kraft fehlte, strenge Anforderungen zu stellen.

3. Zur rückbezüglichen Feststellung eines – bezogen auf den Eintragungszeitpunkt – zukünftigen Freihaltebedürfnisses.

Quelle: Bundespatentgericht

MontagsMarken 36. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 05.09.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 207 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302011053788

Nizzaklasse: 36

302011049120

Nizzaklasse: 25

302011049272

Nizzaklassen: 16, 20, 21, 25, 35, 39, 45

302011050060

Nizzaklassen: 17, 19, 21

Quelle: DPMA

DPMA Newsletter

Der aktuelle Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA ist erschienen.

Ausgabe Juli 2012

+++ Schneller zum Patent: Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und koreanischem Patentamt verlängert +++
+++ Deutsche Innovationskraft auf europäischer Ebene ausgezeichnet +++
+++ Der “IP Translator”-Fall: EuGH zur Problematik der Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Sind Adressänderungen per E-Mail möglich? —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DEPATISnet – Recherche im Ikofax-Modus: IPC-Bereichssuche —
+++ Neu auf www.dpma.de +++
— DPMAinformativ Nr. 5 zu Aktenzeichenformaten —
— Formularfeed —
+++ Vorschau: Patentinformationskonferenz 2012: 6. – 8. November 2012, Hamburg +++
+++ Rückschau: PATINFO2012 – “Qualität und Quantität im gewerblichen Rechtsschutz” +++
+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA