Update: Weltuntergangsabmahnungen

Nach einem Bericht der Oberhessischen Presse weisen die Abmahnungen auf Basis der Marke “Weltuntergang” unterschiedliche Schadenersatzforderungen auf. Aktuell wird über 2000 Euro berichtet, bisher wurden immer 1000 Euro kolportiert.

Wie diese Forderungen begründet, belegt und durchgesetzt werden sollen ist allerdings unklar. Ich erinnere mich jedenfalls noch gut an den entrüsteten Gesichtsausdruck eines Vorsitzenden am Hamburger LG, der beim Anspruch auf Basis von Lizenzanalogie kopfschüttelnd forderte “Kommen Sie uns nie wieder mit diesem Quatsch!”.

Hier stimmen übrigens die MarkenBlog Leser über die Marke ab.

Löschungen (01/2013)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

394 10 508
Die Dachdenker
Nizzaklassen: 1, 6, 17, 19, 35, 36, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 07 471
MEDAUS
Nizzaklassen: 36, 43, 44
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 52 116

Nizzaklassen: 12, 35, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Update: Weltuntergangsabmahnungen

Die Märkische Allgemeine berichtet heute über die Bildung einer Interessengemeinschaft abgemahnter Wirte und läßt auch den abmahnenden Markeninhaber zu Wort kommen.

Bezüglich der juristischen Einschätzung der Marke “Weltuntergang”, ihrer Unterscheidungskraft und den Erfolgsaussichten eines Löschungsantrages neige ich deutlich der Position von RA Lampmann und weit weniger der Auffassung von RA Peters zu.

Hier stimmen übrigens die MarkenBlog Leser über die Marke ab.