Die Marke des Tages

Nach den erfolgreichen Hinspielen können die deutschen Mannschaften diese Marke schon einmal unverbindlich in Augenschein nehmen.


EU-Marke
Markennummer: 10641355
Nizzaklassen: 03, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 25, 28, 32, 35, 36, 38, 39, 41, 43
Inhaber: Union des Associations Européennes de Football (UEFA)

Quelle: HABM

“Wir sind das Volk” Wortmarke wird gelöscht

Die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer 30212625) ist in diesem Blog schon mehrfach besprochen worden. Nach Berichten der Leipziger Volkszeitung und des MDR wird die Marke jetzt gelöscht.

Gegen die Marke wurde ein Löschungsantrag wegen Verfalls nach §§ 49, 53 MarkenG gestellt. Da die Markeninhaber nicht innerhalb der Frist widersprochen haben, wurde die Eintragung der Marke nach § 53 Abs. 3 MarkenG ohne weitere Sacherörterung gelöscht.

Gegen den Beschluss des DPMA kann allerdings noch das Rechtsmittel der Beschwerde eingelegt werden. Die Beschwerde ist innerhalb eines Monat einzulegen.

Neue Apple Marken

Im Februar 2013 hat Apple folgende Markenanmeldungen beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt einreichen lassen:

APPLE LIGHTNING
Markennummer: 11541737
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Inhaber: Apple Inc.,
Anmeldedatum: 04.02.2013

ICLOUD
Markennummer: 11571866
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 35, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 45
Inhaber: Apple Inc.,
Anmeldedatum: 13.02.2013

Quelle: HABM