Das Abschlussschreiben

Das anwaltliche Abschlussschreiben ist in der Regel ein Instrument, das nach Erlass und Zustellung einer einstweiligen Verfügung eingesetzt wird und sehr häufig im Marken- und Wettbewerbsrecht zum Zuge kommt. Das Abschlussschreiben hat formaljuristisch gesehen die Aufgabe, die endgültige Erledigung eines Rechtsstreits im einstweiligen Verfügungsverfahren herbeizuführen.

Quelle: Markenserviceblog

DPMA: Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA
Ausgabe Januar 2013

Themen:

+++ Öffnungszeiten des DPMA München an Faschingsdienstag +++
+++ WIPO veröffentlicht Online-Zeitschrift zur Internationalen Markenregistrierung +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle: +++
— Was bedeutet bei einer Gebrauchsmusteranmeldung die Aussetzung?
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DPMAregister/DEPATISnet: Anzeige des Inhabers
+++ Neue Ausgabe der Erfinderaktivitäten auf www.dpma.de +++
+++ Achtung Piraten! Veranstaltung zur Durchsetzbarkeit gewerblicher Schutzrechte am 13. Februar 2013 bei der AGIT in Aachen +++
+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA

ATOMKRAFT? FUCK OFF! – das Fundstück des Tages


Registernummer: 302011019678
Nizzaklassen: 21, 24, 25
Waren:
Klasse(n) Nizza 21:
Keramikerzeugnisse für den Haushalt
Klasse(n) Nizza 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Fahnen (nicht aus Papier)
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, insbesondere T-Shirts

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (04/2013)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 04. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht

30 2008 048 758
Region 38
Nizzaklassen: 35, 38, 41

30 2008 048 788
38
Nizzaklassen: 35, 38, 41

30 2011 036 331
Christian Evangelistic Ministry (CEM)
Nizzaklassen: 41, 45

30 2012 012 771
deine Mudder
Nizzaklassen: 16, 18, 25

Quelle: DPMA