Löschungen nach Widerspruch (07/2013)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 31 563
Staxa
Nizzaklassen: 3, 5, 29, 30

307 48 229
SMILE
Nizzaklasse: 21

30 2008 043 806
FINASAD
Nizzaklassen: 01, 05

30 2008 068 787
Eskalon
Nizzaklassen: 35, 41, 42

30 2009 058 373

Nizzaklasse: 35

30 2010 021 149

Nizzaklasse: 33

30 2010 029 205
Desical
Nizzaklassen: 01, 31

30 2010 047 483

Nizzaklassen: 38, 41, 42, 45

30 2011 017 958
FCC Computer
Nizzaklassen: 35, 37, 38, 42

30 2011 017 960
FCC First Class Computer
Nizzaklassen: 35, 37, 38, 42

30 2011 038 767
N.E.O.N. CLUB
Nizzaklasse: 41

Quelle: DPMA

Die Marke des Tages

Nach den erfolgreichen Hinspielen können die deutschen Mannschaften diese Marke schon einmal unverbindlich in Augenschein nehmen.


EU-Marke
Markennummer: 10641355
Nizzaklassen: 03, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 25, 28, 32, 35, 36, 38, 39, 41, 43
Inhaber: Union des Associations Européennes de Football (UEFA)

Quelle: HABM

“Wir sind das Volk” Wortmarke wird gelöscht

Die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer 30212625) ist in diesem Blog schon mehrfach besprochen worden. Nach Berichten der Leipziger Volkszeitung und des MDR wird die Marke jetzt gelöscht.

Gegen die Marke wurde ein Löschungsantrag wegen Verfalls nach §§ 49, 53 MarkenG gestellt. Da die Markeninhaber nicht innerhalb der Frist widersprochen haben, wurde die Eintragung der Marke nach § 53 Abs. 3 MarkenG ohne weitere Sacherörterung gelöscht.

Gegen den Beschluss des DPMA kann allerdings noch das Rechtsmittel der Beschwerde eingelegt werden. Die Beschwerde ist innerhalb eines Monat einzulegen.