BPatG: UFA vs. SCHUFA

Unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 515/12 hatte sich der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen einen vom DPMA zurückgewiesenen Widerspruch zu befassen.

Auf Basis der Wortmarke SCHUFA war ein Widerspruch gegen die Wort-/Bildmarke UFA eingelegt worden. Die Markenstelle hatte den Widerspruch wegen fehlender Verwechslungsgefahr zurückgewiesen.

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Quelle: DPMA