Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Löschungen (17/2013)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 33 362
Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 48 066
AMICA
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
307 33 896
:DUO
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 43
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2009 016 450
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 38, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2009 035 730
Nizzaklassen: 39, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
INTA – Highlights vom Dienstag
RauteMusik vs. #music?
Twitters neuer Musikdienst “#music” geht der RauteMusik GmbH gegen den Markenstrich.
Die Wortmarke RauteMusik (Registernummer 302010040131) ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit dem 05.07.2010 in den Nizzaklassen 16, 25, 38 und 41 geschützt.
Stellt sich also die Frage, ob das Wort Raute und das Zeichen # verwechslungsfähig sind?
Was meinen die MarkenBlog Leser?
Thomson Compumark 2012 Trademark Report
Thomson Compumark hat den “Trademark Report 2012 – A Global View of Trademark Activity” veröffentlicht.