Auf den Weltuntergang warten wir ja immer noch – und auch auf den vielfach angekündigten Löschungsantrag, der auch sechs Monate nach Ausbruch der Abmahnungen noch nicht im Markenregister verzeichnet ist.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1128 vom 18.06.2013:
Don`t Push Let Pull
Der kleine Klugscheißer
Koma in Roma
Baumarkthelden – Männer, Menschen und Maschinen
Montagsmaler
Quelle: Titelschutzanzeiger
Markenanmeldungen: Top Ten Schweiz
Die Anwälte mit den meisten Schweizer Markenanmeldungen im Jahr 2012 hat Class 46 veröffentlicht.
doosh – interessante Anmeldestrategie
Kürzlich machte TV-Entertainer Stefan Raab mit der Erfindung eines Duschkopfes Schlagzeilen. Doch erstaunlicherweise fanden sich weder im Markenregister des DPMA und auch beim Europäischen Markenamt entsprechenden Markenanmeldungen für die “doosh” benannte Innovation.
Schutz genießt die Marke aber trotzdem in Deutschland und auch der gesamten EU und zwar über eine Internationale Registrierung bei der WIPO. Auf Basis einer Schweizer Marke
(CH00643576) mit Anmeldedatum vom 31.01.2013 wurde am 16.05.2013 die Eintragung bei der WIPO erlangt.
Die Marke beansprucht den Schutz in der Europäischen Union für die Klassen
03 Soaps; perfumery, essential oils, cosmetics, hair lotions; dentifrices.
11 Apparatus for lighting, heating, steam generating, cooking, refrigerating, drying, ventilating, water supply and sanitary purposes; shower heads.
21 Household or kitchen utensils and containers; combs and sponges; brushes (except paint brushes); cleaning articles; trash cans; soap boxes, soap holders; soap dispensers.
Markeninhaberin ist die Roof Groove Publishing S.A.R.L. mit Sitz in der Schweiz.
Quelle: IPI und WIPO
Bundesländer: Markenanmeldungen pro Einwohner
Quelle: DPMA Jahresbericht 2012
Löschungsanträge (24/2013)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 51 625
Weissenhaus
Nizzaklasse: 43
30 2012 027 928
CE4 Plus
Nizzaklassen: 11, 34, 35
Quelle: DPMA