markenrechtliches Sammelsurium
Markenverband lud zum MARKEN-Talk mit Patrick Döring
New Layout of Certificates of International Registrations
2012: Zwei Millionen Patentanmeldungen bei IP-Ämtern
CJEU rules on bad faith in TM applications
Euro patentrechtlich abgesichert: EZB bringt europaweite Klageserie mit Bird & Bird zum Abschluss
Quelle DPMA Jahresbericht
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
30 2010 060 734
Pfeffi
Nizzaklasse: 33
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
Dickmanns
(Registernummer 302011057715)
weisen nach Auffassung des LG Düsseldorf einen ausreichenden Abstand zum geschützten Design einer Münsteraner Werbeagentur auf.
Der Titelschutzanzeiger berichtet über die Pläne für die Traditionsmarke Brockhaus.
Die Markenrechte am Kennzeichen Brockhaus liegen für den Bereich der Druckereierzeugnisse (Nizzaklasse 16) bei der inmediaONE] GmbH mit Sitz in Gütersloh.
Die prioritätsälteste Marke datiert aus demnm Jahr 1929 und wird vom DPMA unter der Registernummer 408413 geführt.
Das Deutsche Patent- und Markenamt ist das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland mit Sitz in München, Jena und Berlin. Als Bundesoberbehörde sind wir dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnet. Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Patentprüfer/Patentprüferinnen
für die Patentabteilungen am Dienstort München.
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