Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1129 vom 25.06.2013:
Leider Geil Heute
Einstürzende Hüpfburgen
Holla die Waldfee
NeXt please!
Who Wants To Fuck My Lesbian Girlfriend?
Quelle: Titelschutzanzeiger
markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1129 vom 25.06.2013:
Leider Geil Heute
Einstürzende Hüpfburgen
Holla die Waldfee
NeXt please!
Who Wants To Fuck My Lesbian Girlfriend?
Quelle: Titelschutzanzeiger
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 25. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 63 991
Alles, was uns bewegt!
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41, 42
302 62 098
belocal
Nizzaklassen: 38, 39, 41
303 11 299
Nizzaklasse: 30
303 36 406
Nizzaklasse: 21
304 25 175
Nizzaklasse: 21
304 45 402
EiszeitSee
Nizzaklasse: 32
306 32 877
Nizzaklasse: 21
30 2008 040 291
Nizzaklasse: 21
30 2009 031 154
Nizzaklasse: 30
30 2009 031 155
Nizzaklasse: 30
30 2011 069 326
EDELSTEIN
Nizzaklassen: 08, 21
30 2012 040 096
Nizzaklasse: 32
30 2012 040 112
EISZEIT Mineralwasser
Nizzaklasse: 32
30 2012 056 936
IMM”OH”BILIEN
Nizzaklassen: 35, 36, 37, 42
Quelle: DPMA
In München stellt sich heute der neue Trainer der Bayern der Presse. Im Markenregister findet sich die gängige Kurzform des Vornamens von Josep Guardiola – Pep über 150 mal.
Die einzige Marke mit einem Bezug zum spanischen Startrainer ist die Wortmarke “MIA HAM PEP” (Aktenzeichen 3020130026578) des Komikers Matze Knop. Die Marke wurde am 19.04.2013 für Waren der Klassen 16, 24 und 25 angemeldet.
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 18.06.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 126 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302012035661
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 41
302012035631
Nizzaklassen: 25, 35, 36
302012035259
Nizzaklassen: 37, 39, 40, 42
302012005575
Nizzaklasse: 34
Quelle: DPMA
Mit der Unterscheidungskraft der Wortmarke “Sex Republik” hatte sich der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Beschwerdesache 28 W (pat) 40/12 zu befassen.