Noch bis Ende Januar läuft die Abstimmung zur Wahl der besten Jurablogs 2014 auf dem Kartellblog.
Die “Wasserstandsmeldung” zur Wahl sieht im Bereich IP, IT, Medien wie folgt aus
Blog 1: 25 %
Blog 2: 19 %
Blog 3: 9 %
markenrechtliches Sammelsurium
Noch bis Ende Januar läuft die Abstimmung zur Wahl der besten Jurablogs 2014 auf dem Kartellblog.
Die “Wasserstandsmeldung” zur Wahl sieht im Bereich IP, IT, Medien wie folgt aus
Blog 1: 25 %
Blog 2: 19 %
Blog 3: 9 %
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 28.01.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 174 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302013013942

Nizzaklassen: 35, 37, 44
302013013948

Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32, 33, 39, 43
302013018726

Nizzaklassen: 18, 24, 25
302013014129

Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Quelle: DPMA
Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:

Registernummer: 302013053740
Quelle: DPMA
Vielleicht findet sich unter den MarkenBlog Lesern ja ein Taucher, der die dargestellte Tauchsportübung erläutern kann.
In der Nizzaklasse 12 finden sich lediglich drei eingetragene Positionsmarken.

Registernummer: 8339889
Beschreibung Entwurf des Oberrohrs
Disclaimer Ausschließliche Rechte werden nur auf die Konfiguration der durchgehenden Linie des Fahrradoberrohrs beansprucht. Alle in gepunkteten Linien dargestellten Fahrradteile gehören nicht dazu und dienen dem Zweck, die Platzierung der Marke zu verdeutlichen.
Inhaber Nirve Sports, Ltd

Registernummer: 9045907
Beschreibung Besteht aus der Kombination der Farben Rot, Schwarz und Grau für die Außenflächen eines Traktors, nämlich Rot für Motorhaube, Dach und Radläufe, Hell- und Dunkelgrau für einen waagerechten Streifen an der Motorhaube und Schwarz für Kühlergrill, Chassis und vertikale Säulen – gemäß der bildlichen Darstellung, die der Anmeldung beigefügt ist.
Inhaber CNH Global N.V.

Registernummer: 11247897
Beschreibung Positionsmarke. Die Farbe Orange erscheint auf den Rädern und der hinteren Außenplatte der Maschinen, die Farbe Weiß erscheint auf den seitlichen Außenplatten der Maschinen, die Farbe Schwarz erscheint auf der oberen Außenplatte der Maschinen. Die gestrichelten Linien oder die Form der Ware sind nicht Bestandteil der Marke.
Inhaber Clark Equipment Company
Quelle: HABM

vs.

Quelle: HABM