TV Tipp

“Plusminus” (MDR) am Mittwoch, 17. Juli 2013, um 21.45 Uhr

Abmahnungen – fragwürdige Markenrechte für Alltagsnamen Eine Kita ist seit Monaten in heller Aufregung. Kleine und Große fühlen sich fast gleichermaßen betroffen. Denn die Einrichtung ist in einen grotesken Rechtsstreit verwickelt, eine Auseinandersetzung um ihren Namen. Für den macht jemand die Markenrechte geltend.

Quelle: Presseportal

Löschungsanträge (28/2013)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 64 330
MEISSEN
Nizzaklassen: 21, 37

30 2010 005 664
BUPRENOR
Nizzaklasse: 05

30 2011 053 981
Spielwarenmesse
Nizzaklasse: 35

30 2011 069 249
Yeti
Nizzaklasse: 25

30 2012 036 511
ALPHA PLUS PROFILE
Nizzaklassen: 16, 35, 41

30 2012 042 683

Nizzaklasse: 12

30 2012 054 940
woodcube
Nizzaklassen: 19, 37, 42

Quelle: DPMA

Déjà-vu im Markenregister


Markennummer DE302013021957
Dreidimensionale Marke
Klasse: 30
Anmeldedatum: 13.03.2013

Der possierliche Schokoladenhohlkörper spielte die Hauptrolle in einem interessanten Markenstreit. Das LG Köln bejahte die Verwechslungsfähigkeit zwischen Wortmarke und dreidimensionalen Produktgestaltung und zwar bereits vor Anmeldung der oben dargestellten Marke.

Markenstreit: Run of Colours vs. The Color Run

Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet über den Markenstreit zwischen den Kennzeichen “Run of Colours” und “The Color Run”.

Die Wortmarke Run of Colours (Registernummer 302009007311) ist mit Priorität vom 10.02.2009 im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die Aidshilfe Köln e.V. beansprucht Markenschutz in den Klassen 16, 18, 25, 26, 28, 35 und 41. In der Nizzaklasse 41 werden auch “sportliche und kulturelle Aktivitäten” benannt.

Für die Marke “The Color Run” finden sich gleiuch mehrere Einträge im Markenregister. Mit Priorität aus dem jahr 2012 ist die Wort-/Bildmarke


Registernummer 302012056076 eingetragen.

Am 23.05.2013 wurde unter dem Aktenzeichen 3020130332253 eine weitere Wort-/Bildmarke der The Color Run, LLC aus Draper im US-Bundesstaat Utah angemeldet. Die entsprechende grafische Wiedergabe der Marke ist jedoch noch nicht veröffentlicht.

MontagsMarken 28. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 09.07.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 141 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302012006015

Nizzaklassen: 41, 44

302012006030

Nizzaklassen: 35, 41, 42

302012038814

Nizzaklassen: 37, 39, 42

302012038843

Nizzaklassen: 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 32, 33, 35, 38, 41, 42, 43, 45

Quelle: DPMA