Marke Piesport

Über den Markenschutz der Weinmarken Piesporter Goldtröpfchen und Piesporter Treppchen berichtet volksfreund.de.

Das DPMA führt die Wortmarke Piesporter Goldtröpfchen seit 1983 unter der Registernummer 2092524. Das Piesporter Treppchen ist unter der Nummer 2913497, ebenfalls mit Priorität von 1983, registriert. Bei beiden Marken handelt es sich um Kollektivmarken.

Dieser Sachverhalt erklärt auch die genannten Kosten in Höhe von 4500.- EUR für die alle 10 Jahre anfallende Markenverlängerung. Denn die amtlichen Verlängerungsgebühren für eine Kollektivmarke (bis zu drei Nizzaklassen) betragen 1800.- EUR, während für die normale Wortmarke lediglich 750.- EUR anfallen.

Löschungen (37/2013)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

302 52 530
Rjaschenka
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 46 800
Lady in Red
Nizzaklassen: 31, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

30 2010 026 309
Steinie
Nizzaklassen: 20, 21, 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA