Markenanmeldung der Google Inc. vom 19.11.2013.
Markennummer EM12322939
Nizzaklasse 09, 38, 41, 42, 45
Quelle: HABM
Das dicke Nestlé Huhn
Markenanmeldung der Société des Produits Nestlé S.A. vom 06.11.2013.
Markennummer EM12283172
Nizzaklasse 29, 30
Quelle: HABM
P.S. Bei genauer Betrachtung könnte das “dicke Huhn” möglicherweise auch ein Seehund sein. Weitere sachdienliche Hinweise auf die Identität des Subjekts bitte in die Kommentare.
Löschungen (47/2013)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 190 615
Aerobest
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 54 836
Petroquench
Nizzaklassen: 1, 2, 3, 4, 5
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 73 161
Hypnofloating
Nizzaklassen: 41, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 53 358
Nizzaklassen: 14, 18, 25, 35, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2009 051 488
Yellow Pages Gelbe Seiten von Arguscompact
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
Eine wahre MontagsMarke
Auch wenn der Anmeldetag 29. Januar ein Dienstag war, so handelt es sich hier doch um eine wahrhaft echte MontagsMarke.
Registernummer: 302013014093
Nizzaklasse: 16
Quelle: DPMA
MontagsMarken 47. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 19.11.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 174 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302012059656
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen
Nizzaklassen: 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25
302012059657
Nizzaklassen: 16, 25, 28
302012059663
Nizzaklassen: 34, 35
302012060462
Nizzaklassen: 29, 30, 35
Quelle: DPMA