DPMA Newsletter

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe November 2013
+++ Editorial +++
+++ Patentrechtsnovelle verkündet: Optimierung der Verfahrensabläufe beim Deutschen Patent- und Markenamt und mehr Transparenz +++
+++ Online-Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern ist jetzt auch ohne Signatur möglich +++
+++ DPMA verzeichnet steigende Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten +++
+++ 24. Dezember bis 1. Januar: DPMA geschlossen +++
+++ Drei auf einen Streich: Revision der IPC, der Nizzaer Klassifikation und der Locarno-Klassifikation zum 1. Januar 2014 +++
+++ Elektronische Dienste +++
— DPMAconnect jetzt auch für Patent- und Gebrauchsmusterdaten —
— DPMAdirekt 2.8a steht ab sofort zur Verfügung —
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— Familienrecherche in DEPATISnet —
+++ Patentinformationszentren verabschieden Leitbild +++
+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA

MontagsMarken 48. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 26.11.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 152 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302012060791

Nizzaklassen: 06, 12, 40, 42

302012061107

Nizzaklassen: 18, 25, 28

302012061872

Nizzaklassen: 29, 30, 43

302012060799

Nizzaklassen: 25, 35, 41

Quelle: DPMA

DPMA rechnet mit über 65.000 Markenanmeldungen

“Die ersten zehn Monate des Jahres 2013 stimmen uns freudig”, zieht Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, eine erste Bilanz. “Das Thema Innovation steht bei Unternehmen ganz oben auf der Agenda und soll den Erfolg an der Spitze sichern. Die Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten ist dementsprechend hoch: Wir erwarten steigende Anmeldezahlen in allen Schutzrechtsbereichen. Am deutlichsten wird die Steigerung im Patentbereich ausfallen (circa 62.600 Anmeldungen). Bei den Marken und Gebrauchsmustern haben wir die Trendwende geschafft und verzeichnen 2013 wieder einen leichten Zuwachs (ca. 65.100 beziehungsweise 15.600 Anmeldungen). Auch die Geschmacksmusteranmeldungen haben wieder an Fahrt aufgenommen (circa 55.200).”

Quelle: DPMA

BPatG: for you

Aktenzeichen: 30 W (pat) 83/11
Rechtsbeschwerde zugelassen: ja
Normen: MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

Leitsatz:

for you

Versteht der Verkehr eine Wortfolge (hier: “for you”) als schlagwortartige Aussage, die lediglich seine Aufmerksamkeit wecken und auf die so gekennzeichnete Ware (hier: Waren der Klassen 5, 29, 30 und 32) lenken soll, so spricht dies nicht für, sondern gegen die markenrechtliche Unterscheidungskraft dieser Wortfolge (Abweichung von BGH GRUR 1999, 1093 – FOR YOU).

Quelle: Bundespatentgericht