DPMAnutzerforum im Deutschen Patent- und Markenamt

Beim DPMAnutzerforum, dem jährlichen Nutzertreffen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), informierten sich heute knapp 200 Vertreterinnen und Vertreter der Industrie, der Fachverbände sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft über die aktuellen Entwicklungen im DPMA.

“Die Innovationsfreude der Unternehmen und Erfinder ist weiterhin beeindruckend – das zeigen die steigenden Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte”, erklärte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA. “In den ersten zehn Monaten dieses Jahres konnten wir erneut bei den Anmeldezahlen Zuwächse verzeichnen. Bis Ende 2014 rechnen wir mit rund 65.400 Patent-, 69.200 Marken- und 14.700 Gebrauchsmusteranmeldungen. Beim Designschutz werden sich die Anmeldezahlen nach Hochrechnungen auf circa 57.800 belaufen; lediglich beim Gebrauchsmusterschutz zeigt sich eine gegenläufige Tendenz”, so Rudloff-Schäffer weiter.

Während des DPMAnutzerforums erläuterten sowohl Experten des DPMA als auch ein Vertreter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Tendenzen und Neuerungen in den verschiedenen Fachbereichen und Fachthemen und gaben Ausblicke für das kommende Jahr. Im Mittelpunkt stand dabei die Präsentation der elektronischen Markenakte, die 2015 freigeschaltet wird. Weitere Themen waren vor allem die Online-Akteneinsicht und das Design-Nichtigkeitsverfahren. Die Neugestaltung des Kundenservices, die Vorstellung der künftig neugestalteten Schutzrechtsurkunden und DPMAdirekt, das Tool zur Online-Anmeldung von Schutzrechten, waren weitere wichtige Tagungspunkte.

Quelle: Pressemitteilung DPMA

MontagsMarken 47. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 18.11.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 222 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013007921

Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42

302013059971

Nizzaklassen: 05, 18, 25

302013060071

Nizzaklassen: 14, 16, 21, 25

302013059974

Nizzaklassen: 25, 35, 37, 42

Quelle: DPMA

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