markenrechtliches Sammelsurium
Ausgesuchte Markenanmeldungen der Daimler AG aus den letzten Wochen:
Aktenzeichen 3020150549142
Nizzaklasse 12
Aktenzeichen 3020150553190
Nizzaklasse 09, 39
Aktenzeichen 3020150553204
Nizzaklasse 09, 39
Aktenzeichen 3020150555908
Nizzaklasse 09, 12, 35, 36, 37, 39
Aktenzeichen 3020150560014
Nizzaklasse 09, 16, 25, 41, 45
Quelle: DPMA
Noerr – Kanzlei des Jahres für IP
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 27.10.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 203 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302014007497
Nizzaklassen: 29, 30, 31
302014056569
Nizzaklassen: 28, 35, 41
302014056618
Nizzaklassen: 11, 37
302014056633
Nizzaklassem: 31, 32
Quelle: DPMA
Aktenzeichen 302069941
Neue Beiträge darf man ab Anfang November hier erwarten.
Warum Marken immer noch dazu dienen können, Steuern zu sparen
Verletzung einer Montblanc Marke durch Applikation an Uhr?
‘Marke des Jahres’: Samsung löst Nivea als bestbewertete Marke ab
Patent anmelden im Falle einer Parallelerfindung
EuG: Kein Markenschutz für “Bio organic”
Markenrecht: Zur markenmäßigen Verwendung einer Farbe
BPatG: 25 W (pat) 5/13 MEGA MEN
Auskunftsanspruch gegen die Bank eines Markenrechtsverletzers!
Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:
Aktenzeichen 3020150440418
Nizzaklasse 43
Quelle: DPMA