Es ist vollbracht! Aus dem HABM wurde das EUIPO!
22. März 2016 – der Tag ohne Online-Markenanmeldung beim HABM und DPMA
Die negativen Auswirkungen der Harmonisierung ;-)
Weden Sie sich für eine zeitkritische Markenanmeldung an einen Rechtsanwalt mit DPMAdirekt Schnittstelle. Sie erkennen einen solchen Dienstleister an der amtlichen Anmeldegebühr in Höhe von 290.- EUR statt 300.- EUR.
Elektronische Markenanmeldungen am 22. März 2016 über DPMAdirektWeb nicht möglich
Am 23. März 2016 wird das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) umbenannt in EUIPO. Um sämtliche Internet- und E-Mail-Adressen anzupassen, stehen die Webdienste des HABM am 22. März nicht zur Verfügung. Aus diesem Grund stehen am 22. März auch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) der Online-Dienst DPMAdirektWeb sowie die Suchmaschine für Waren und Dienstleistungen “einheitliche Klassifikationsdatenbank (eKDB)” (TMclass) nicht zur Verfügung. Markenanmeldungen beim DPMA können Sie an diesem Tag nur über den Online-Dienst DPMAdirekt, in schriftlicher Form oder per Fax einreichen. Wir bitten um Entschuldigung für mögliche Unannehmlichkeiten.
Quelle: DPMA
Neue Apple Marke
Markenanmeldung der Apple Inc. vom 03.03.2016:
Markennummer 15177884
Nizzaklasse 09, 42
Quelle: HABM
HABM heute offline
So sieht die Webseite des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt heute aus. Ab morgen erstahlt dann sicherlich das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in funktionsfähigem Glanz!
Namenswechsel und Abzockerei
Übermorgen vollzieht die Europäische Behörde für Marken ihren unsäglichen Namenswechsel. Aus dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) wird das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO).
Bei aller Diskussion über Sinn und Unsinn dieser Umbennennung, für die Versender pseudoamtlicher Bettelbriefe ist das ein gefundenes Fressen.
MontagsMarken 12. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 23.03.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 239 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302015203069
Nizzaklassen: 16, 24, 25, 28
302015032670
Nizzaklassen: 07, 08, 09, 10, 11, 14
302015100948
Nizzaklassen: 29, 30, 43
302015203026
Nizzaklassen: 16, 35, 40
Quelle: DPMA