Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:
Herzlich Willkommen zum Spieltag der
Aktenzeichen 3020162016780
Gespielt wird heute über zweimal 5m² feinverfugt mit Silikonabschlusskante.
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:
Herzlich Willkommen zum Spieltag der
Aktenzeichen 3020162016780
Gespielt wird heute über zweimal 5m² feinverfugt mit Silikonabschlusskante.
Quelle: DPMA
Wichtiger Hinweis für alle Markenanmelder
Aus aktuellem Anlass bitten wir alle Markenanmelder, die im Zeitraum vom 1. bis 8. März 2016 eine Marke über das Portal DPMAdirektWeb angemeldet haben, mit der Markenabteilung unter der Telefonnummer 089 2195 1013 Kontakt aufzunehmen.
Quelle: DPMA
Zur Jahresstatistik Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) 2015 hat die WIPO auch folgende Infografik veröffentlicht.
Quelle: WIPO
Etwas entspannte Stimmung aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes:
Aktenzeichen 3020152285959
Quelle: DPMA
Das Westfalen-Blatt berichtet über den Ausgang einer markenrechtlichen Auseinandersetzung um die Bezeichnung “Sandseebar”.
Dieser Fall zeigt idealtypisch einige klassische Fehler und Fallstricke im Markenrecht.
1. Lehnen Sie sich nicht an bekannte Marken an!
2. Vor Benutzungsaufnahme einen spezialisierten Rechtsanwalt konsultieren.
3. Mit Benutzungsaufnahme einer solchen Marke sollte man Rücklagen für den Markenstreit bilden.
4. Benutzung ist die eine Geschichte und macht möglicherweise sogar betriebswirtschaftlich Sinn. Auf keinen Fall sollte man eine solche Marke jedoch selbst anmelden. Bekannte Marken werden registerlich überwacht, so dass meist erst die Markenanmeldung den Inhaber älterer Rechte auf den Plan ruft.
5. Spätestens bei der Markenanmeldung muss der Spezialist her. Ein Markenrechtler hätte von dieser Anmeldung definitiv abgeraten.
6. Eine Markenurkunde ist schön, aber manchmal eben nicht mal das Papier wert, auf das sie gedruckt ist.
Aktuelle Markenanmeldungen der Google Inc. beim Europäischen Markenamt:
DEEPMIND HEALTH
Markennummer 15164999
Anmeldedatum 01.03.2016
Nizzaklasse 09, 10, 42
Markennummer 15165129
Anmeldedatum 01.03.2016
Nizzaklasse 09, 38, 42
STREAMS
Markennummer 15166176
Anmeldedatum 29.02.2016
Nizzaklasse 09, 42
Markennummer 15175094
Anmeldedatum 03.03.2016
Nizzaklasse 42
Markennummer 15194046
Anmeldedatum 10.03.2016
Nizzaklasse 09, 10, 42
Markennummer 15213705
Anmeldedatum 15.03.2016
Nizzaklasse 09, 35, 42
Quelle: HABM