Für die kommenden Ostertage wird vor falschen Hasen gewarnt.
Insbesondere die folgenden Langohren sind amtsbekannt.
Aktenzeichen 3020152146819
Aktenzeichen 303621036
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Für die kommenden Ostertage wird vor falschen Hasen gewarnt.
Insbesondere die folgenden Langohren sind amtsbekannt.
Aktenzeichen 3020152146819
Aktenzeichen 303621036
Quelle: DPMA
Das Design Tagebuch berichtet über das neue Erscheinungsbild der DENIC eG.
Auch im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts findet sich die neue Wort-/Bildmarke.
Aktenzeichen 3020150392464
Rechtsstand Eingetragen – Widerspruch möglich
Anmeldedatum 18.05.2015
Nizzaklassen 09, 16, 35, 37, 38, 41, 42, 45
Quelle: DPMA
Aktuelle Markenanmeldungen der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) beim Europäischen Markenamt EUIPO.
Markennummer 15066194
Nizzaklassen: 01, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 45
Markennummer 15175318
Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28, 41
Quelle: EUIPO
Es ist vollbracht! Aus dem HABM wurde das EUIPO!
Die negativen Auswirkungen der Harmonisierung ;-)
Weden Sie sich für eine zeitkritische Markenanmeldung an einen Rechtsanwalt mit DPMAdirekt Schnittstelle. Sie erkennen einen solchen Dienstleister an der amtlichen Anmeldegebühr in Höhe von 290.- EUR statt 300.- EUR.
Elektronische Markenanmeldungen am 22. März 2016 über DPMAdirektWeb nicht möglich
Am 23. März 2016 wird das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) umbenannt in EUIPO. Um sämtliche Internet- und E-Mail-Adressen anzupassen, stehen die Webdienste des HABM am 22. März nicht zur Verfügung. Aus diesem Grund stehen am 22. März auch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) der Online-Dienst DPMAdirektWeb sowie die Suchmaschine für Waren und Dienstleistungen “einheitliche Klassifikationsdatenbank (eKDB)” (TMclass) nicht zur Verfügung. Markenanmeldungen beim DPMA können Sie an diesem Tag nur über den Online-Dienst DPMAdirekt, in schriftlicher Form oder per Fax einreichen. Wir bitten um Entschuldigung für mögliche Unannehmlichkeiten.
Quelle: DPMA
Markenanmeldung der Apple Inc. vom 03.03.2016:
Markennummer 15177884
Nizzaklasse 09, 42
Quelle: HABM