Springer vs taz – LG Hamburg erlässt EV

Der Springer Verlag geht derzeit wegen eines Werbespots gegen die Tageszeitung “taz” vor, berichtet W&V.

Springer ist der Meinung, bei dem Spot handle sich um eine ‘Rufausbeutung der Marke Bild’ und um ‘unzulässige vergleichende Werbung’.

Inzwischen hat das LG Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen die taz erlassen.

via Bildblog

EuG: IKEA klagt für seine Farbmarke

IKEA Systems B. V. aus den Niederlanden hat Klage gegen die Entscheidung des HABM und der Beschwerdekammer des HABM zur Zurückweisung der Anmeldung (Registernummer 3 160 363) eingereicht.

Klagegründe und wesentliche Argumente

Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke, bestehend aus der Kombination der Farben Blau und Gelb für Waren und Dienstleistungen der Klassen 20 und 35 (Möbel, Werbung usw.) – Anmeldung Nr. 3 160 363.
Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung für alle Waren und Dienstleistungen.
Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
Klagegründe: Verstoß gegen Artikel 7 Absätze 1 Buchstabe b und 3 der Verordnung Nr. 40/94 des Rates, da die Marke hinreichende originäre Unterscheidungskraft habe und außerdem Unterscheidungskraft durch Benutzung in Deutschland, den Niederlanden und Schweden erworben habe.

Marke: 3 160 363
Nizzaklassen: 20, 35
Wiedergabe:
ikea

Quelle: HABM

GRUR Veranstaltung zur Produktpiraterie

Im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. GRUR referiert Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens von der Universität Osnabrück zum Thema: „Produktpiraterie aus Sicht betroffener Unternehmen“

17. November 2005 18:00 Uhr
Friedrich-Schiller-Universität Jena, Hörsaal 6