MarkenBlog – Page 179 – markenrechtliches Sammelsurium

Dann eben so!

Markennummer 15031461
Nizzaklasse 01, 03, 04, 06, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43
Inhaber Union des Associations Européennes de Football (UEFA)

Quelle: EUIPO

Markenrätsel

Aktenzeichen 3020160088067
Typ 3-D
Nizzaklasse 30
Anmeldedatum 24.03.2016

Quelle: DPMA

Wenn Ihnen spontan eine Marke oder ein Unternehmen zu dieser Markenanmeldung in den Sinn kommt, dann ist die 3D-Marke wohl schutzfähig.

Dass Nestlé allerdings auf die typische rote Kappe verzichtet hat ist bemerkenswert. Zum Vergleich die dreidimensionale Marke (AZ 3020150547565).

Quelle: DPMA

Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe April 2016

+++ Online-Recherche mit XP-Rechner über den Internet Explorer nicht mehr möglich +++
+++ Nicht nur deutsche, auch japanische Patente und chinesische Designs boomen beim DPMA +++
+++ DPMA stellt Patentblatt-CD ein +++
+++ Wenn mehrere Beteiligte gemeinsam beim DPMA Rechtsbehelfe oder Rechtsmittel einlegen +++
+++ Gesetzgeber will Urhebervertragsrecht reformieren +++
+++ Elektronische Dienste +++
— DEPATISnet: Trefferliste nachträglich konfigurieren und Suchbegriffe hervorheben —
— DPMAregister: Marken in der heruntergeladenen Trefferliste grafisch darstellen —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DEPATISnet: Was Sie bei veröffentlichten Patenten aus den 50er Jahren beachten sollten —
+++ Fragen an den Kundenservice +++
— Wie kann ich meine Erfindung kommerziell verwerten? —
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
— Video klärt über Patentschutz auf —
— Vorstandswechsel im PIZnet —
+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
+++ DPMA-Messekalender +++
+++ Termine +++

Quelle: DPMA

Alfa: Partei muss um ihren Namen fürchten

Spiegel online berichtet über den aktuellen Stand im Markenstreit um das Kennzeichen Alfa.

MontagsMarken 18. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 04.05.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 209 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

3020150397369

Nizzaklassen: 16, 35, 41