domainblog informiert über die Entscheidung des LG Frankenthal in Sachen guenstig.de ./. günstig.de.
Klage von guenstig.de gegen günstig.de endet ungünstig
Urteil vom 29.09.2005 (Az.: 2 HK.O 55/05) via RA Höller.
ADR Schiedsverfahren für .eu Domains
Der tschechische Arbitration Court ist bereits vor geraumer Zeit als Schiedsgericht für die neue TLD .eu benannt worden.
Inszwischen gibt es auch die Beschreibung des ADR Verfahren für die .eu Domains im PDF-Format.
Warsteiner vs Steiner – Streit beigelegt
Der Streit zwischen der Warsteiner Brauerei und der Schlossbrauerei Stein um die Marke Steiner ist beigelegt, berichtet Chiemgau Online.
Nach Klärung des Sachverhalts bemühten sich beide Parteien um eine akzeptable Lösung in diesem Markenstreit.
Für das fremdsprachige Ausland wird die Schlossbrauerei Stein zukünftig als neue Marke “Schlossbrauerei Stein” oder “Heinz von Stein” verwenden. Für Deutschland und Österreich darf die Marke “Steiner” jedoch weiterhin ohne Einschränkung benutzt werden. Beide Seiten zeigten sich äußerst zufrieden mit der Einigung.
Mehr zur Entstehung des Konflikts.
BGH zum Königsberger Marzipan
Unter dem Aktenzeichen I ZB 25/03 hatte sich der BGH mit der Rechtsbeschwerdesache bezüglich der Anmeldung Königsberger Marzipan als geographische Angabe zu befassen.
Eine sog. betriebsbezogene Herkunftsangabe (hier: “Königsberger Marzipan”) kann nicht als geographische Angabe im Sinne des Art. 2 Abs. 2 lit. b der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und
Lebensmittel geschützt werden. Der durch die Verordnung gewährte Schutz einer geographischen Angabe knüpft an die räumliche Zuordnung der Erzeugnisse zu dem so bezeichneten Gebiet an. Eine traditionell oder firmengeschichtlich begründete Verbundenheit andernorts herstellender Betriebe zu einem bestimmten Ort genügt deshalb nicht.
BGH, Beschl. v. 15. September 2005 – I ZB 25/03 – Bundespatentgericht
Markenanmeldungen im September
Im September 2005 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.749 Marken zur Eintragung ins Markenregister angemeldet. Damit liegt die Anmeldezahl ca. 3% unter der Zahl des Vormonats.
Der Vergleichswert für September 2004 liegt bei 5.358 Markenanmeldungen.
Quelle: Markenbusiness
Marken Marken (03)
Für den Suchbegriff Marken finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes deutlich über 470 Einträge. Einige der eingetragenen “Marken Marken” werden im Rahmen einer unregelmäßig fortgesetzten Serie hier vorgestellt.
39812298
Nizzaklasse: 09
Inhaber: Degussa AG, Düsseldorf
39733052
Nizzaklassen: 07, 08, 09, 11
Inhaber: Telering Marketing GmbH & Co KG, Mainz