Das German American Law Journal beschäftigt sich mit dem Thema Marke (USA) in der Insolvenz.
EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Finnland
Bei der Europäischen Kommission werden für Finnland folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt:
Obst, Gemüse and Getreide
Lapin Puikula
Quelle: europa.eu.int
Löschungen (47/2005)
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat in der 47. Kalenderwoche die vollständige Löschung der folgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht:
398 08 352
CELEBRA
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 37 211
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
302 32 129
Filteron
Aussermarkenrechtl. Grund (UWG/BGB)
Quelle: DPMA
ARGE “Geistiges Eigentum”
In Berlin wird derzeit eine Arbeitsgemeinschaft für Geistiges Eigentum gegründet. Bisher sind ca. 60 Rechts- und Patentanwälte, überwiegend aus Berlin beteiligt.
Via Handakte
Berentzen übernimmt 111 Jahre alte Marke
Eine der älteren Marken im Register des DPMA wechselt den Inhaber:
Registernummer: 1343
Nizzaklassen: 33
Anmeldedatum: 01.10.1894
Neuer Inhaber: Berentzen-Gruppe AG
Alter Inhaber: Mampe-Markenvertrieb GmbH, Haselünne
Warum kommt mir diese Marke so bekannt vor?
Registernummer: 30440435
Bezeichnung der Farben: rot, gold
Anmeldetag: 15.07.2004
Tag der Eintragung in das Register: 04.10.2004
Inhaber: Strauss, Oliver,
Leitklasse: 30
Waren- / Dienstleistungsverzeichnis: Schokolade, Süßwaren, Backwaren, Gebäck, Kekse, Kleingebäck, Konfekt, Zuckerwaren
Richtig – Raider heißt jetzt Twix!