Die aktuelle Dezemberausgabe des Newletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen.
Der Newsletter kann über die Webseite des HABM eingesehen werden.
markenrechtliches Sammelsurium
Die aktuelle Dezemberausgabe des Newletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen.
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Sascha Kremer berichtet im lawblog über neue Entwicklungen bei den Princess Abmahnungen.
Vor dem Schiedsgericht der WIPO hat die englische Easygroup IP Licensing Limited die Domain easyjettours.com erstritten.
Die Domain befand sich im Besitz der American Systems USA Inc. aus Dubai, die jedoch im Verfahren keine Stellungnahme abgab und so auch keine eigenen Rechte an der Domain nachweisen konnte.
Easygroup konnte die Nutzung des Kennzeichens EASYJET seit 1995 belegen. Entsprechende Marken sind international registriert.
(Fall Nr.: D2005-1101)
Easygroup IP Licensing Limited v. American Systems USA Inc.
Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH aus Frankfurt übernimmt ein sechs Marken starkes Portfolio von der Interbusiness Research Institute AG/Ltd./S.A. aus Gland in der Schweiz. Die Übertragung wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 50 veröffentlicht.
Die DeTeMedien betreibt in Deutschland die GelbenSeiten und als Gemeinsamkeit weisen die übernommenen Marken den Wortbestandteil Yellow auf.
Übertragen wurden:
300 60 438
YelloCar
300 60 439
YelloRealEstate
300 60 440
YelloBank
300 60 441
YelloBooker
300 60 442
YelloScout
300 60 443
YelloBusiness
Alle übertragenen Marken genießen mit Priorität vom 11.08.2000 Schutz in den Klassen 35, 38 und 42.
Markenbusiness berichtet über eine Initiative in China einen Markenverband zu installieren.
Wie vom deutschen Markenverbandes verlautete, haben chinesische Vertreter den deutschen Verband um Unterstützung bei der Schaffung eines vergleichbaren Verbandes in China gebeten. Der deutsche Markenverband, der bereits Erfahrungen beim Aufbau von derartiger Vereinigungen in Osteuropa hat, äußerte, grundsätzlich zu einer solchen Unterstützung bereit zu sein.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 752 vom 21.12.2005:
HMI – Hamburg Mafia International
Hauptstadtader
Weltreise durch Deutschland
AUF DASS IHR NICHT GERICHTET WERDET
Quelle: Titelschutzanzeiger