Das aktuelle Patents & Design Journal des britischen Patent Office ist erschienen.
Das 154-seiten starke Dokument ist im PDF-Format abrufbar.
markenrechtliches Sammelsurium
Das aktuelle Patents & Design Journal des britischen Patent Office ist erschienen.
Das 154-seiten starke Dokument ist im PDF-Format abrufbar.
In insgesamt drei Verfahren waren die japanischen Automobilproduzenten Toyota und Honda vor dem Schiedsgericht der WIPO erfolgreich.
Honda setzte sich im Verfahren um die Domains honda-worldwide.com und honda-worldwide.net gegen James Harris aus Großbritannien durch.
(Fall Nr.: D2005-1069)
Im Verfahren um die Domain honda-place.com konnte Honda Giken Kogyo Kabushiki Kaisha die Übertragung der Domain vom bisherigen Besitzer Honda Place aus Großbritannien erwirken.
(Fall Nr.: D2005-1067)
Honda wurde in beiden Fällen von der deutschen Kanzlei Mitscherlich & Partner vertreten.
Toyota Motor Sales, U.S.A., Inc. erstritt die Domain toyota-usa.com.
(Fall Nr.: D2005-1129)
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des englischen Markenamtes zur moralischen Zulässigkeit der Marke FCUK.
Dennis Sevriens sorgt sich aus markenrechtlicher Sicht um Arena, den neuen Inhaber an den Pay-TV Übertragungsrechten der Fußball Bundesliga.
In diesem Sinne: Frohe Weihnachten!