Die GRUR hält eine Aufstellung der Termine im Gewerblichen Rechtschutz für das Jahr 2006 bereit.
Termine 2006 im PDF-Format
via jurabilis
USPTO: Native American Tribal Insignia
Einen Überblick zum Thema Native American Tribal Insignia erhält man beim US Patent and Trademark Office.
REWE übernimmt markenrechtliches Highlight
Die REWE AG hat sich ein markenrechtliches Highlight gesichert und die Wort-/Bildmarke Highlight übernommen.
30338920
Nizzaklassen: 14, 18, 21, 25
Waren: Modeschmuck, soweit in Klasse 14 enthalten 18; Handtaschen, Bürstenwaren, Kämme, Puderpinsel
Gürtel, Halstücher, Kopfbedeckung, soweit in Klasse 25 enthalten
Anmeldedatum: 29.07.2003
Bisheriger Inhaber war die Brand Scout GmbH aus Wehrheim.
BGH I ZB 48/05
In der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 16. Februar 2005 betreffend die Marke Nr. 395 44 941 “Bull-cap” hat der BGH die Rechtsbeschwerde zurückgewiesen.
Gegen die Eintragung der Marke Bull-cap war auf Basis der prioritätsälteren Marke Red Bull Widerspruch erhoben worden. Der Widerspruch war vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen fehlender Verwechslungsgefahr abgewiesen worden.
Auf die Beschwerde der Widersprechenden hat das Bundespatentgericht die Löschung der angegriffenen Marke angeordnet.
Hiergegen wendet sich der Markeninhaber mit der (nicht zugelassenen) Rechtsbeschwerde, mit der er die Versagung rechtlichen Gehörs rügt und geltend macht, der angefochtene Beschluss sei nicht mit Gründen versehen.
Diese Rechtsbeschwerde wurde vom BGH jetzt zurückgewiesen.
“Eins im Kreis”
Im Rahmen der Serie Schutzrechte und Symbole behandelt Markenbusiness die wohl eher nicht allgemeingültige “Eins im Kreis”.
Rattlesnake Creek vs Rattlesnake Ridge
Rattlesnake Creek Vineyard aus Montana muss seinen Namen ändern, berichtet helenair.com.
Der Name des Weinproduzenten kollidiert mit der beim USPTO eingetragenen Marke Rattlesnake Ridge ( Registernummer 75246973). Unter dem Markennamen vertreibt ein Unternehmen aus dem Bundesstaat Washington seine Erzeugnisse.