Markenbusiness zum Kontakt verschiedener Blogs mit Markeninhabern.
Teil 1: Bloggercommunity als Kontrollinstanz für Heidi Klum, Sozialgericht Bremen, Varkona und Jews for Jesus
Teil 2: Markenstreits: Blogger mit Top-Ranking bei Google
TREETS
Die Wortmarke TREETS (Registernummer 30349973) ist auf die Masterfoods GmbH aus Verden übertragen worden. Die Übertragung wurde vom DPMA in der ersten Kalenderwoche 2006 veröffentlicht.
Die Marke genießt mit Priorität vom 28.09.2003 Schutz in der Klasse 30, u.A. für Schokolade, Schokoladegetränke, schokolierte, dragierte oder glasierte Früchte, schokoliertes, dragiertes oder glasiertes Obst.
Bisheriger Inhaber war die P. Krücken GmbH & Co. Kommanditgesellschaft aus Köln.
Bis 1991 wurde in Deutschland unter der Marke TREETS ein Produkt verkauft, das heute unter dem Kennzeichen M&M’s vertrieben wird – schokoladeumschlossene Erdnüsse. Inhaberin diverser Treets Marken ist die Masterfoods GmbH. Die älteste dieser deutschen Marken genießt Priorität aus 1960. Diese Marken hat Masterfoods auch nachdem das Produkt unter anderem Namen vertrieben wurde weiterhin verlängert.
2003 wurde dann die jetzt übertragene Wortmarke angemeldet. Zu einem Zeitpunkt, als eine rechtserhaltende Benutzung der Treets-Marken durch Masterfoods für die zurückliegenden fünf Jahre fraglich war.
Die Marke der P. Krücken GmbH ist im Jahre 2004 durch ein Widerspruchsverfahren angegriffen worden, das Verfahren wurde vom DPMA jedoch am 05.10.2005 ohne Wirkung auf die Marke abschlossen.
Seit 2004 finden sich Hinweise, dass Masterfoods die Benutzung der Marke Treets wieder aufgenommen hat.
Siehe z.B.:
http://snailsgettingviolent.blogspot.com/2005/11/unvergessen.html
http://www.hebig.com/archives/002461.shtml
So scheint Masterfoods mangels Löschungsantrages gegen die eigenen Marken den Verlust der Schutzrechte abgewendet zu haben.
Vgl. §49 MarkenG
Zusätzlich gibt es dann auch noch die Gemeinschaftsmarke TREETS (Registernummer 1454) der Mars Inc. mit Anmeldedatum aus 1996.
OLG Hamburg: Markenverletzung durch Domain-Registrierung?
Das OLG Hamburg (Urt. v. 28.07.2005 – Az.: 5 U 141/04) hatte zu entscheiden, ob die bloße Domain-Registrierung, ohne auf der Webseite Inhalte zu platzieren, eine Markenverletzung sein kann.
via Kanzlei Dr. Bahr
Registernummer: 3
Unter der Registernummer 3 führt das DPMA folgende Bildmarke:
Anmeldetag 01.10.1894
Tag der Eintragung in das Register 17.10.1894
Inhaber Spaten-Franziskaner-Bräu GmbH, München
Leitklasse 32
Waren- / Dienstleistungsverzeichnis: Bier in Flaschen, Fässern und Kisten.
Verlängerung mit Wirkung vom 27.02.1994
Quelle: DPMA
Update: Wort-/Bildmarke Raider
Update zur Wort-/Bildmarke Raider
Registernummer: 30440435
, über die am 26. November hier berichtet wurde.
Die Marke war seit Kalenderwoche 30 des Jahres 2005 mit einem Widerspruch behaftet.
In der Kalenderwoche 49 wurde die Marke durch Verzicht des Inhabers vollständig gelöscht.
Zukünftige Aufgaben der WIPO im Markenbereich
Die WIPO zu zukünftigen Aufgaben im Markenbereich:
Issues for Future Work
At its previous meeting in April of this year, the SCT had invited members and observers to make suggestions for topics on which the Committee should concentrate its future work. In response to that invitation, 14 members of the SCT raised relevant issues. After a full debate on the various proposals, the SCT decided that it would look in more detail into the following topics.
Non-traditional trademarks, such as single color marks, sound, movement or shape marks and, in particular, how such trademarks are registered and published, if at all.
The relationship between trademarks, industrial designs and copyright and the overlap of those different types of protection.
Trademark opposition procedures, as they tend to gain more and more importance in times of ever–increasing numbers of trademark application.
Industrial design registration procedures and procedures for the protection of state emblems under Article 6ter of the Paris Convention for the Protection of Industrial Property.