markenrechtliches Sammelsurium
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht.
398 12 993
Lady Spencer
Nizzaklassen: 03, 25, 33
399 10 236
Ergotop
Nizzaklassen: 35, 41, 42
300 69 856
Nizzaklassen: 18, 20
Staat: Österreich
Anschrift:
Österreichisches Patentamt
Dresdner Straße 87
1200 Wien
Postfach 95
Telefonnummer: +43 (1) 53424 0 (Vermittlung)
Fax Anmeldestelle: +43 (1) 53424 535
Die Frage scheint unter Köchen regelmäßig hochzukochen, berichtet inforadio.de.
Ein aus acht Marken bestehendes Portfolio hat die Henkel KGaA aus Düsseldorf von der Rhodia Silicon GmbH aus Leverkusen übernommen. Die prioritätsälsteste der Elch-Marken stammt aus dem Jahr 1926. Die Übertragung der Marken wurde vom DPMA in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht.
355 458
ELCH
Nizzaklasse: 03
633 485
Elch
Nizzaklassen: 02, 03, 04
823 889
ELCH
Nizzaklasse: 17
Namen sind der Friedhof der Sprache – Markenbusiness zum Thema Onosmatik.
Russland will diesen Titel nicht – ließe sich nach Berichten der Russian News & Information Agency aber anstandslos zum Musik-Raubkopier-Weltmeister krönen.
Die Beschuldigung aus Washington, Russland sei in Sachen Markenpiraterie weltweit führend, ist bei russischen Parlamentariern auf Kritik gestoßen. “Bei Musik-Raubkopien mag das noch stimmen, aber bei anderen Waren ist diese Behauptung zweifelhaft”, sagte Valeri Draganow, Chef eines Ausschusses der Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments).