“Abschuss” für Markenpiraten

Das Solinger Tageblatt berichtet über die Jagd des örtlichen IHK-Vorsitzenden auf Markenpiraten.

Benda kam zweimal zum Abschuss – bei chinesischen Anbietern, die “Solinger” Bestecke präsentierten. “Einen Stand haben wir halb leer gemacht”, freut sich Benda, der die nötige Lizenz zum Jagen hat: Der Industrie- und Handelskammer Wuppertal-Solingen-Remscheid gehört die Gemeinschaftsmarke Solingen – eingetragen am 3. Februar 2005 vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der EU.

Transrapid: Stoiber sieht Missbrauch von geistigem Eigentum

Die Tagesschau berichtet über die Stellungnahme des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber zu den Plänen einer chinesischen Magnetschwebebahn.

Regierungssprecher Ulrich Wilhelm verwies darauf, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ohnehin erwäge, im kommenden Jahr als G-8-Vorsitzende den Patent- und Markenschutz auf dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs zum Thema zu machen.

Nizzaklassenstatistik Dezember 2005

Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Dezember 2005 waren:

Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 15
(Garne und Fäden für textile Zwecke)

Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 28
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)

Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 38
(Musikinstrumente)

Klasse 34
Anzahl der Anmeldungen: 51
(enthält u.A. Tabak, Tabakwaren, Raucherbedarf)

Klasse 02
Anzahl der Anmeldungen: 55
(enthält u.A. Farben, Lacke, Beizen, Rostschutz- und Holzkonservierungsmittel)

Österreichischer Markenanzeiger online

Seit dem 20. Dezember ist der Österreichische Markenanzeiger auch online verfügbar.

Vom Österreichischen Patentamt wird am 20. jedes Monats der Österreichische Markenanzeiger herausgegeben. Darin erfolgen Veröffentlichungen betreffend Markenrechte, die auf Grund des österreichischen Markenschutzgesetzes erworben werden.

Zur aktuellen Januarausgabe im PDF-Format (120 Seiten)

Dezemberausgabe (152 Seiten)

FLOAT LIKE A BUTTERFLY Sting LIKE A BEE

Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 4114385

Nizzaklassen: 16, 25, 28
Inhaber: The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust

Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 3321461
ALI
Nizzaklassen: 09, 16, 21, 25, 28, 41
Inhaber: The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust
Widerspruch anhängig

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