Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 758 vom 07.02.2006:
Pandemie
(Die) Vogelgrippe
29… und noch Jungfrau
Geile Zeiten
u.A.w.g. – um Antwort wird gebeten
Genusshandwerker
Quelle: Titelschutzanzeiger
.eu: nationale Verteilung der Anträge
Aus der Pressemitteilung von EURid:
Die meisten Anträge, die in der ersten Stunde eingebracht worden sind, stammen von Antragstellern aus:
Deutschland 16 592
Niederlande 13 418
Vereinigtes Königreich 5 248
Frankreich 4 931
Belgien 4 841
Schweden 4 567
Innerhalb dieser ersten Stunde beträgt der Anteil der Anmeldungen aus Deutschland 23,3%.
Bezogen auf den gesamten Registrierungszeitraum hat EURid 79.364 Anträge aus Deutschland erhalten, der Anteil liegt bei 30,3%.
Quelle: Sunrise Status Report
Nachtrag zur Marke BitTorrent
Für das Kennzeichen BitTorrent finden sich mit Schutzwirkung in Deutschland folgende Marken in den Registern der zuständigen Markenämter:
1. Europäische Gemeinschaftsmarke
BITTORRENT
Nizzaklasse: 09
Inhaber: BitTorrent, Inc., USA
Priorität: 09.12.2004
Widerspruch anhängig
Fernsehsender ESPN bekommt australische Domain
Der US-Fernsehsender ESPN hat vor dem WIPO-Schiedsgericht die Domain espn.com.au eingeklagt.
ESPN betreibt insgesamt 30 internationale Sender, unter anderem auch ESPN Australia. Eine ESPN Wortmarke ist in Australien unter der Registernummer 653123 seit 1996 registriert.
Die Domain befand sich im Besitz der australischen IMCO Corporation Pty Ltd, die im Schiedsverfahren keine Stellungnahme abgab.
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Marke: BitTorrent
Der Spiegel informiert über die Veränderung bezüglich der Nutzung der Bezeichnung BitTorrent.
BitTorrent-Erfinder Bram Cohen hatte die Nutzung seiner Software bisher über eine Open-Source -Lizenz gestattet. Nach der Gründung eines eigenen Unternehmens soll mit dieser freien Lizenzierung Schluss sein und das bestehende Markenrecht durchgesetzt werden.
Dass dieses Unterfangen nicht immer ganz einfach ist, wurde bereits an einem kürzlich geführten WIPO Schiedsverfahren deutlich, bei welchem der Nachweis prioritärer Markenrechte misslang.
via Handakte
MVV vs. Ares Energie AG
Die WELT berichtet über den Rechtsstreit (96 O 163/05) zwischen dem Mannheimer Energiekonzern MVV und der Berliner Ares Energie AG.
Der Mannheimer Energiekonzern MVV hat einen Prozeß um Markenrechte seiner Tochter Stadtwerke Kiel in erster Instanz für sich entschieden. Die Berliner Ares Energie AG hatte von den Kieler Stadtwerken eine Vertragsstrafe von 1,4 Mio. Euro gefordert, weil das Unternehmen die Internet-Domain “aresstrom.de” und die Bildmarke “ares strom-direkt” angeblich vertragswidrig nutzte.
via muepe