markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness berichtet über den Streit um die Marke Stolichnaya.
Stolichnaya Vodka zählt wohl zu den bekanntesten Exportmarken Russlands. So glasklar wie das Nationalgetränk präsentiert sich die markenrechtliche Verwertungssituation allerdings nicht. Die russische Regierung streitet schon seit Jahren um die Markeninhaberschaft.
Der Carl Heymanns Verlag veranstaltet am 13. Februar 2006 das Seminar Europäisches Markenrecht in der Praxis – Auswirkungen der Judikatur von EuGH und BGH – Harmonisierungstendenzen.
München
Hotel Le Meridien
Referenten:
RiBGH Prof. Dr. Joachim Bornkamm, Bundesgerichtshof, Karlsruhe
RA Dr. Ulrich Hildebrandt, Hildebrandt Rechtsanwälte, Berlin
Behandelt werden u.A.:
Bösgläubige Markenanmeldung
Fassung und Auslegung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen
Rechtserhaltende Benutzung und Handelsmarke
Kombinationsmarken in der Kollision
Zum Programm
Staat: Finnland
Anschrift:
Patentti- ja rekisterihallitus
National Board of Patents and Registration of Finland
Arkadiankatu 6 A, Helsinki
P.O.Box 1170,
FIN-00101 Helsinki
Phone: +358 9 6939 5855
Fax: +358 9 6939 5328
URL: www.prh.fi
URL (englisch): www.prh.fi
Als Nachtrag zur Übertragung der Markenrechte an Jenaer Glas eine kurze Aufstellung der beim DPMA registrierten Marken:
DD631068
Jenaer Glas
Nizzaklassen: 09, 10, 11, 21
Anmeldedatum: 03.10.1962
DD643979
Nizzaklassen: 09, 21
Anmeldedatum: 13.08.1982
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Zwiesel Kristallglas AG aus Zwiesel die Domain zwiesel.com erstritten.
Der Bayerische Glasproduzent konnte zahlreiche auch international registrierte Marken für das Kennzeichen ZWIESEL vorweisen.
Das Schiedsgericht ließ sich bei seiner Entscheidung die Übertragung der Domain anzuordnen auch nicht von der Tatsache beeindrucken, dass es sich bei der Marke auch um eine geografische Bezeichnung handelt.
Die Zwiesel Kristallglas AG fertigt unter der Marke Zwiesel 1872 handgefertigte Glasartikel. Industrielle Kristallglaswaren werden under der Marke Schott Zwiesel vertrieben.
(Fall Nr.: D2005-1223)
Zwiesel Kristallglas AG v. WWW Enterprise Inc.
Die Vereinigung zur Bekämpfung von Produktpiraterie e.V. fordert in ihrer Pressemitteilung eine Verbesserung der Schadensersatzregelung, um Produktpiraterie wirksam bekämpfen zu können.