Staat: Frankreich
Anschrift:
Institut National de la Propriété Industrielle
INPI – 26 bis
rue de Saint Petersbourg
75800 Paris Cedex 08
Tel: +33 1 53 04 53 04
Fax: +33 1 53 04 45 23
Löschungen (06/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche veröffentlicht:
397 37 733
JOKI-DOKI
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
Löschungsantrag gegen 3D-Marke
Gegen die nachfolgend dargestellte 3-dimensionale Marke (Registernummer: 30340593) der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz ist ein Löschungsantrag gestellt worden.
Der Antrag wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 06 veröffentlicht.
Die Marke beansprucht mit Priorität vom 13.08.2003 Schutz in der Nizzaklasse 30 für Schokoladenwaren.
Quelle: DPMA
Linktipp: Marken als Innovationsindikator
Marken als Innovationsindikator
Studien zum deutschen Innovationssystem Nr. 10-2005
Stephan Gauch (ISI) unter Mitarbeit von Thomas Schmoch
Fraunhofer Institut
System- und Innovationsforschung
30 Seiten im PDF-Format
Löschungsanträge (06/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht:
399 25 233
Cystus
Nizzaklassen: 03, 05, 30
300 11 566
COWGIRL
Nizzaklassen: 18, 25, 28
WIPO High Level Forum on IP Policy and Strategy in Tokyo
Auf der Website des japanischen Patent- und Markenamtes findet sich ein Bericht über das WIPO High Level Forum on IP Policy and Strategy in Tokyo vom 26. und 27 Januar 2006.