markenrechtliches Sammelsurium
Scheint die zentrale Frage im Streit um den Namen einer Bar im Bundesstaat North Carolina zu sein, berichtet Markenbusiness.
Die Verwalter von Nachlass und Marke des Schriftstellers sehen ihre Rechte verletzt. Sie fordern Barbesitzer Jeffrey Schleuning dazu auf, die Benutzung der Bezeichnung „Hemingway“ ab sofort zu unterlassen.
Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom DPMA in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht:
300 22 359
Nizzaklassen: 16, 25, 41
Anmeldedatum: 21.03.2000
Zum Vergleich die Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 219014) der Apple Corps Limited aus Großbritannien, die auch diverse Beatles Wortmarken besitzt. Die Priorität der Marke datiert von 1996.
Passend zum 250. Geburtstag des Komponisten berichteten die Salzburger Nachrichten über die Marke Mozart.
“Zum Schutz unserer Marke und unserer Lizenznehmer wird gegen nicht lizenzierte Mozartprodukte grundsätzlich Rechtsmittel ergriffen.” Beim Markenschutz versteht Florian Iro von der Mozart Distillerie GmbH in Salzburg-Sam keinen Spaß.
Das britische Patent Office hat Informationen zur Prüfung und Klassifizierung von Slogans veröffentlicht.
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom DPMA in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht:
300 37 194
PERTANZA
Nizzaklasse: 05
300 58 084
SMS-4-YOU
Nizzaklassen: 35, 38, 42
301 40 267
Nizzaklassen: 09, 16, 42
302 01 575
Buprenox
Nizzaklasse: 05
303 50 081
LARCOSA
Nizzaklasse: 05
304 25 156
Schutzengel24
Nizzaklasse: 36
304 54 788
SiMaL
Nizzaklasse: 09
Quelle: DPMA
Im Jahr 2004 hat Nike Inc. die Official Starter LLC aus Columbus im US-Bundesstaat Ohio übernommen.
Jetzt wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt auch die Übertragung der nachfolgenden Marken auf die Nike Inc. veröffentlicht:
1 163 639
Nizzaklasse: 25
1 177 977
Nizzaklasse: 25
2 030 367
STARTER
Nizzaklasse: 25
2 033 162
Nizzaklasse: 25
396 07 377
STARTER TERRAIN
Nizzaklasse: 25
397 33 445
Nizzaklasse: 25
304 19 454
Nizzaklassen: 18, 25
304 19 596
ASPHALT LEGEND
Nizzaklassen: 18, 25
Quelle: DPMA