markenrechtliches Sammelsurium
Seit dem 20. Dezember ist der Österreichische Markenanzeiger auch online verfügbar.
Vom Österreichischen Patentamt wird am 20. jedes Monats der Österreichische Markenanzeiger herausgegeben. Darin erfolgen Veröffentlichungen betreffend Markenrechte, die auf Grund des österreichischen Markenschutzgesetzes erworben werden.
Zur aktuellen Januarausgabe im PDF-Format (120 Seiten)
Dezemberausgabe (152 Seiten)
Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 4114385
Nizzaklassen: 16, 25, 28
Inhaber: The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust
Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 3321461
ALI
Nizzaklassen: 09, 16, 21, 25, 28, 41
Inhaber: The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust
Widerspruch anhängig
Die Wortmarke ALLI (Registernummer: 303 28 090) ist an den The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust aus Barrien Springs im Bundesstaat Michigan übertragen worden.
Die Marke ist mit Priorität vom 03.06.2003 in den Nizzaklassen 25, 28, 37 und 39 eingetragen.
Als bisheriger Inhaber der Marke war Rasso Wolff im Markenregister des DPMA geführt. Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht.
Markenbusiness berichtet über die Klage von Nike gegen Adidas wegen der Verletzung von Patenten für das Dämpfungssystem von Sportschuhen.
Die WELT am Sonntag zum Thema Produktpiraterie in China.
Im Monat Dezember wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.729 Marken zur Eintragung angemeldet.
Damit liegt die Anmeldezahl ca. 4% unter dem Wert des Vormonats.
Der Vergleichswert für Dezember 2004 lag bei 5.256 Anmeldungen.
Je Marke wurden bei den Anmeldungen im November durchschnittlich 2,99 Nizzaklassen beansprucht.