DaimlerChrysler erstreitet Domains

Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat die DaimlerChrysler AG die Tippfehlerdomains chryslir.com, chryslwr.com, daimlerchryler.com und daimlercrhysler.com eingeklagt.
Die Domains befanden sich im Besitz der Unasi Inc. aus Panama.

DaimlerChrysler hatte keine Probleme die Markenrechten an den Kennzeichen DAIMLERCHRYSLER und CHRYSLER zu belegen.
Die Unasi Inc. blieb im Verfahren gewohnheitsgemäss eine Stellungnahme schuldig.

Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domains an.

(Fall Nr.: FA0512000611752)
DaimlerChrysler AG v. Unasi Inc.

Ebenfalls übertragen wurde die Domains mercedesbenzparts.com, die von DaimlerChrysler in einem weiteren Verfahren gegen den Domainbesitzer Mercantile Europarts aus Florida erstritten wurde.

(Fall Nr.: FA0512000604985)
DaimlerChrysler AG v. Mercantile Europarts

Nach über 100 Jahren vom Inhaber gelöscht

Nach über 101 Jahren markenrechtlichen Bestandes ist die Wortmarke TUSSOL (Registernummer 20705) wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden.

Die Marke mit Priorität vom 02.10.1894 beanspruchte in der Nizzaklasse Schutz für Heilmittel gegen Erkrankungen der Atmungsorgane.

Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der fünften Kalenderwoche veröffentlicht.

WIPO Statistik zum Cybersquatting

Markenbusiness berichtet über die Jahresstatistik der WIPO zum Cybersquatting.

WIPO vermeldet deutlich mehr Fälle von Cybersquatting
Bei 80 % Domainstreits geht es um .com Domains

Cybersquatting ist zwar kein neues Phänomen. An Aktualität hat das Thema jedoch nichts eingebüsst. Das zeigt ein Blick in die Statistik der Internationalen Behörde zum Schutz geistigen Eigentums (WIPO) in Genf. Die Anzahl der 2005 wegen Cybersquattings angestrengten Verfahren hat gegenüber dem Vorjahr um 20 % zugenommen. Insgesamt 1.456 Fälle wurden vor der WIPO verhandelt. Das ist die höchste Anzahl ausgetragener Domainstreits seit 2001.

MarkenR Nr. 01/2006

INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 01/2006 Seite

AUFSÄTZE
Völzmann-Stickelbrock Die Internet-Domain in Zwangsvollstreckung und Insolvenz
Bender Have a Break … Have a Praktiker – Teil 1

RECHTSPRECHUNG
EuGH Standbeutel
BGH Segnitz.de
BGH Hufeland.de
BGH Pfändbarkeit von Internet Domains
BGH GALLUP
OLG Köln Duftvergleich mit Markenparfum
BPatG Choco`n`Cream
BPatG Choco`n`More
BPatG FUSSBALL WM 2006

ENTSCHEIDUNGSANALYSEN
EuG TRIVASTAN/TRAVATAN
EuG CARGO
EuG BK Rods/B.K.R.
EuG Cloppenburg
EuG Focus
EuG ARTHUR/ARTHUR ET FELICIE
OLG Hamburg Markenlizenzvertrag

Quelle: Wolters-Kluwer