markenrechtliches Sammelsurium
Für das Kennzeichen BitTorrent finden sich mit Schutzwirkung in Deutschland folgende Marken in den Registern der zuständigen Markenämter:
1. Europäische Gemeinschaftsmarke
BITTORRENT
Nizzaklasse: 09
Inhaber: BitTorrent, Inc., USA
Priorität: 09.12.2004
Widerspruch anhängig
Der US-Fernsehsender ESPN hat vor dem WIPO-Schiedsgericht die Domain espn.com.au eingeklagt.
ESPN betreibt insgesamt 30 internationale Sender, unter anderem auch ESPN Australia. Eine ESPN Wortmarke ist in Australien unter der Registernummer 653123 seit 1996 registriert.
Die Domain befand sich im Besitz der australischen IMCO Corporation Pty Ltd, die im Schiedsverfahren keine Stellungnahme abgab.
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Der Spiegel informiert über die Veränderung bezüglich der Nutzung der Bezeichnung BitTorrent.
BitTorrent-Erfinder Bram Cohen hatte die Nutzung seiner Software bisher über eine Open-Source -Lizenz gestattet. Nach der Gründung eines eigenen Unternehmens soll mit dieser freien Lizenzierung Schluss sein und das bestehende Markenrecht durchgesetzt werden.
Dass dieses Unterfangen nicht immer ganz einfach ist, wurde bereits an einem kürzlich geführten WIPO Schiedsverfahren deutlich, bei welchem der Nachweis prioritärer Markenrechte misslang.
via Handakte
Die WELT berichtet über den Rechtsstreit (96 O 163/05) zwischen dem Mannheimer Energiekonzern MVV und der Berliner Ares Energie AG.
Der Mannheimer Energiekonzern MVV hat einen Prozeß um Markenrechte seiner Tochter Stadtwerke Kiel in erster Instanz für sich entschieden. Die Berliner Ares Energie AG hatte von den Kieler Stadtwerken eine Vertragsstrafe von 1,4 Mio. Euro gefordert, weil das Unternehmen die Internet-Domain “aresstrom.de” und die Bildmarke “ares strom-direkt” angeblich vertragswidrig nutzte.
via muepe
ZDnet zur Markenstudie von Young & Rubicam.
Neben GMX schafften es auch Mc Donald’s, Starbucks, Tchibo und Ebay unter die Top 10 der populärsten Marken Deutschlands.
GMX erzielte mit dem achten Platz erstmals einen Rang unter den ersten zehn. Platz Eins ging zum zweiten Mal infolge an die Auktionsplattform Ebay.
via muepe
Großeinsatz für die Rechtsabteilung des Schweizer Pharmakonzerns vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization.
In drei unterschiedlichen Verfahren konnte die F. Hoffmann-La Roche AG aus Basel Domains erstreiten. Dabei ging es jeweils um Domains, die Marken der Klägerin verwendeten.
Bei den betroffenen Marken handelte es sich um Valium und das im Rahmen der Vogelgrippe in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückte Tamiflu.
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