Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 761 vom 01.03.2006:
Die Achse des Öls
Reptilien-Inserat
Doc Schlaumaier
Schiri wir wissen wo dein Auto steht
Quelle: Titelschutzanzeiger
Produktpiraterie in der Textilindustrie
Die WELT berichtet über das Problem Produktpiraterie in der Textilindustrie und die Sicherheitsmassnahmen auf der Stoffmesse in Paris.
Scheren und Fotoapparate sind verboten, genau wie das Herausziehen von Fäden.
Große Sicherheitsvorkehrungen herrschten in Paris bei der wichtigsten Stoffmesse der Welt, “Première” Vision, mit insgesamt 50 000 Ausstellern und Fachbesuchern.
Vom Geschäft mit EU-Domains
Markenbusiness mit dem 2. Teil zum Thema .eu Domain Vergabe.
Wer steckt hinter den Markenanmeldungen der Gattungsbegriffe?
Erfolg im Patentstreit in China
Die Pforzheimer Zeitung berichtet über den juristischen Sieg des deutschen Unternehmens OBE im Patentstreit vor einem chinesischen Gericht.
Juristischer Erfolg in China für das Ispringer Unternehmen OBE – mittelständischer Zulieferer der Optikindustrie. In erster Instanz hat OBE ein seit 2001 anhängiges Patentverletzungsverfahren gegen die chinesische Firma Kanghua Glasses vor einem Pekinger Gericht gewonnen, teilte das Unternehmen gestern mit.
DaimlerChrysler übernimmt AUTOTRONIC
Die DaimlerChrysler AG aus Stuttgart hat die Wortmarke AUTOTRONIC (Registernummer: 1 185 211) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 20.08.1987 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Traktoren und deren Teile.
Neue Markenformen im Überblick
Das Berlin Blawg informiert mit schönen Beispielen zum Thema neue Markenformen.
Dazu noch eine kurze Anmerkung zur “Tastmarke”:
Das Bundespatentgericht hat am 06.04.2005 entschieden, dass Tastmarken mangels graphischer Darstellbarkeit der haptischen Eindrücke nicht eintragungsfähig sind.
AZ: 28 W (pat) 228/03