Löschungen nach Widerspruch (10/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht.

397 25 232
solar
Nizzaklassen: 09, 42

301 16 520
botticelli
Nizzaklassen: 09, 35, 42

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Diddy löst sein Markenproblem

SOHH berichtet, dass der als Diddy bekannte Rap-Musiker Sean Combs das markenrechtliche Problem mit seiner Parfumserie Unforgivable aus dem Weg geräumt hat.

Der Marke Unforgivable war vom US Patent & Trademark Office die Eintragung wegen der zu grossen Nähe zur Parfummarke Unforgiven verweigert worden.

Durch eine Vereinbarung mit dem Inhaber des älteren Schutzrechtes können jetzt beide Marken nebeneinander existieren.

Finnland übernimmt NordMail

Die Republik Finnland hat die Wortmarke NordMail (Registernummer: 395 07 776) übernommen.

Die Marke genießt mit Anmeldedatum vom 22.02.1995 Schutz in den Nizzaklassen 09, 35 und 39 für Computersoftware; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Länder- Informations- und Distributionssteuerungsprogramme,
Werbung und Marketing; Informationsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung; statistische Auswertung von Marktdaten; Marktforschung; Marktanalysen; Verteilung von Waren, Katalogen und Mailings zu Werbezwecken und
EDV- gestützte Informationsdienstleistungen für die Tourismusbranche

Bisheriger Inhaber war die Riker Laboratories, Inc. aus St. Paul in den USA.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht.