Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Januar 2006 waren:
Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 20
(Garne und Fäden für textile Zwecke)
Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 24
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)
markenrechtliches Sammelsurium
Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Januar 2006 waren:
Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 20
(Garne und Fäden für textile Zwecke)
Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 24
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)
Die aktuelle Ausgabe 03/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH aus Frankfurt am Main ist die Inhaberin zahlreicher Marken für das Kennzeichen “Gelbe Seiten”.
Am 30.01.2006 wurden von dem Unternehmen die nachfolgenden Wortmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Anmeldung gebracht:
30606050
Violette Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42
30606049
Rote Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42
30606048
Grüne Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42
30606047
Blaue Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42
Nach Berichten von Golem wird am Mittwoch das oberste britische Zivilgericht die Klage des Musiklabels Apple gegen den gleichnamigen Computerhersteller aus den USA verhandeln.
Das Musiklabel der Beatles hatte den Produzenten des iPod verklagt, da dieser sich mit dem Service iTunes vermeintlich vertragswidrig im Musikbereich betätigt.
Im Monat Januar wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.804 Marken zur Eintragung angemeldet.
Damit liegt die Anmeldezahl ca. 1,3% über dem Wert des Vormonats.
Der Vergleichswert für Januar 2005 lag bei 4.756 Anmeldungen.
Je Marke wurden bei den Anmeldungen im November durchschnittlich 3,00 Nizzaklassen beansprucht.
Die LA Times berichtet über die gemeinsame Marke der beiden größten Comicproduzenten.